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218. Sitzung
Donnerstag, 25. März 202119. Wahlperiode, 218. SitzungDrucksache 19/27901
7 VermerkeReaktionswert: hoch183 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe mein Redemanuskript jetzt auch mal beiseitegelegt, Herr Rehberg. Das ist nämlich hier und heute schon ein unglaublicher Vorgang.

Stimmt, aber das ist nicht der Einzige!

Weitere Zurufe von der AfD

Das will ich hier deutlich sagen.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

Ein unglaublicher Vorgang!

Ich beginne meine Rede erst einmal damit, dass ich Frau Brantner ausdrücklich dafür danke, dass sie eine sehr sachliche Einordnung des hier praktizierten Verfahrens vorgenommen hat und dass sie deutlich darauf hingewiesen hat, worin nämlich die Probleme liegen.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dann will ich das auch noch mal sehr deutlich sagen: Ich bin Michael Roth, einem Staatsminister in dieser Bundesregierung, ausdrücklich dankbar dafür, dass er diese klaren Worte gewählt hat,

Beifallbei der SPD

weil es nämlich darum geht, dass wir in der Europäischen Union einen Weg in die Zukunft wählen. Und da fehlt mir bei FDP und CDU/CSU jetzt mittlerweile auch jegliches Verständnis im Hinblick darauf, wo sie stehen.

Zurufevon der AfD

Lieber Herr Rehberg, das ist keine Gewissensfrage Ihrer Fraktion, ob Sie dem heute zustimmen oder nicht, sondern es ist eine grundsätzliche Frage der Solidarität und der Zukunft der Europäischen Union.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Und dann will ich das noch einmal betonen: Wenn Sie nicht zugehört haben – –

Zurufevon der SPD: Nein!