Danke, Herr Präsident. – Frau Ministerin, da steht man morgens an der S-Bahn, guckt auf die digitalen Werbetafeln, und was ploppt plötzlich auf? Die Werbekampagne des BMBF zu „50 Jahre BAföG“. Da denke ich: Ganz schöner Hammer.
Ich habe einmal im BAföG-Gesetz von 1971 nachgeguckt. Da stand drin – wörtlich –: Ausbildungsförderung ist in einer Höhe zu leisten, dass der Lebensunterhalt und die individuellen Ausbildungskosten während der Ausbildungszeit angemessen gedeckt sind. – Es ging also damals um das soziale Versprechen, dass gute Bildung auch bessere Lebensperspektiven bieten soll.
Bei Ihrer Amtsübernahme konnten nur ungefähr 13 oder 14 Prozent der Studierenden überhaupt BAföG beziehen. Sie haben das damals auf der Basis des Koalitionsvertrages zu Recht heftig kritisiert und haben von einer Trendwende gesprochen. Jetzt liegen wir bei 11,4 Prozent, und 50 Prozent der Studierenden leben unterhalb der Armutsgrenze. Was ist aus der Trendwende geworden? Wie erklären Sie den Studierenden dieses krachende Scheitern?