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Tagesordnungspunkt 1 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 14. April 2021 · 220. Sitzung
- Reden
- 78
- Reaktionswert
- Ruhig
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung und Forschung genießen hier im Parlament, aber auch in der Bundesregierung höchste Priorität. Deswegen haben wir in dieser Legislaturperiode auf der einen Seite strukturelle Veränderungen initiiert und gleichzeitig so viel noch nie in Bildung und For
2. Rede · Götz Frömming · AfD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Ihr Bericht klang ja ein bisschen wie aus einer anderen, besseren Zeit. Wie Sie wissen, ist die Lage an unseren Bildungseinrichtungen – nicht nur an den Schulen, sondern auch an den Hochschulen – zunehmend dramatisch. Seit einem Jahr hangeln wir uns von Lockdown zu Lockdo
3. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Herzlichen Dank für die Frage. Das war jetzt viel. Es ist, glaube ich, nicht so einfach, dies in einer Minute zu beantworten. – In den Schulen geht es erst einmal darum, ein sicheres Arbeitsumfeld zu schaffen, also Konzepte zu entwickeln, die sicheres Lernen und Lehren in Verbindung mit Testen möglich machen. Aber wir
4. Rede · Götz Frömming · AfD
Danke, Herr Präsident. Sie ist dafür auch ganz kurz. – Frau Ministerin, Sie sprachen das Nachhilfeprogramm an. Der Bund hat hier einen einstelligen Milliardenbetrag zugesagt, ich glaube, es ist 1 Milliarde Euro. Die Lehrerverbände fordern das Doppelte. Andere Länder um Deutschland herum haben hierfür wesentlich mehr zu
5. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Die Milliarde ist daraus entstanden, dass man erst einmal gefragt hat: Welche Größenordnung braucht man überhaupt? Wir gehen davon aus, dass 20 bis 25 Prozent der Schülerinnen und Schüler betroffen sind und Unterstützung brauchen. Das wird aber Unterstützung in unterschiedlicher Form sein. Die Aufgabe, die Nachhilfe la
6. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte noch einmal bezüglich der Maßnahmen zum Aufholen von Lernrückständen, die Sie mit den Ländern diskutieren, nachfragen. Die sind ist ja richtig. Wir wissen, dass die Schülerinnen und Schüler mit Lernrückständen in die Schule zurückkommen werden. Aber ich frage m
7. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Sie haben gerade erwähnt, dass für diese Form der Zusammenarbeit von Bund und Ländern andere rechtliche Grundlagen geschaffen werden müssten, dass es eine neue Form der Kooperation geben müsste. Können Sie uns sagen, an was Sie da genau denken und warum wir das in dieser Wahlperiode nicht einfach noch miteinander bespr
8. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Ja, aber eine Grundgesetzänderung hat besondere Vorschriften und hat auch besondere Zeiten, die man einkalkulieren muss, um sie von Anfang bis Ende durchsetzen zu können. Es geht uns im Bereich der digitalen Bildung darum, eine Gemeinschaftsaufgabe klein, aber fein zu definieren. Ich habe gestern zum Beispiel bei #inno
9. Rede · Jens Brandenburg · FDP
Frau Ministerin, viele Studierende leiden seit Monaten massiv unter der sozialen Isolation im Lockdown. Auch Sie persönlich haben in Interviews für mehr Öffnung an den Hochschulen plädiert. In Ihrer konkreten Regierungsarbeit merkt man davon gar nichts. Ganz im Gegenteil: Ihre Bundesregierung hat am 3. März mit den Min
10. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Ich bin seit Beginn der Pandemie mit meinen Wissenschaftsministerkollegen der Länder im direkten Austausch, weil wir uns natürlich immer kurzgeschlossen haben. Wir haben zum Beispiel auf diesem Weg besprochen: Wie geht es mit dem BAföG weiter? Wie geht es mit den finanziellen Sorgen weiter? Natürlich ist es jetzt im dr
11. Rede · Jens Brandenburg · FDP
Ja, vielen Dank. – Mit Verlaub, Frau Ministerin, ich freue mich ja, dass Sie inzwischen das Problem zumindest nicht abstreiten, dass Sie es offenbar erkannt haben. Aber es reicht ja nicht, auf die abstrakte Möglichkeit von Modellprojekten zu verweisen. Das löst das Problem in der Fläche nicht. Bisher sehe ich zumindest
12. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Für die Hochschulen gilt im Wesentlichen das, was wir mit dem Infektionsschutzgesetz jetzt festschreiben: dass wir bei bestimmten Inzidenzen Möglichkeiten schaffen können, über Testen gewisse Öffnungsschritte zu ermöglichen, und dass dann, wenn die Inzidenzen zu hoch gehen, wieder komplett geschlossen werden muss. Man
13. Rede · Stephan Albani · CDU/CSU
Herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Ich komme zum Bereich der Forschung. Sie erwähnten in Ihren einführenden Worten die Firma BioNTech und ihren riesigen Erfolg, in weniger als einem Jahr einen Impfstoff entwickelt zu haben. Das ist ja ein großer Erfolg – keine Frage –; aber der ist ja nicht in diesem einen Jahr entsta
14. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Es ist eine sehr wahre Feststellung, dass wir im Grunde ein bisschen Glück gehabt haben mit der Entwicklung der mRNA-Technologie durch langjährige Unterstützung aus unserem Haus heraus. Wir unterstützen die Firma BioNTech seit ihrer Gründung im Jahr 2008 immer mal wieder, um eben den Fortschritt an dieser Stelle auch s
15. Rede · Stephan Albani · CDU/CSU
Gerne. – Sie sprachen von Internationalität und Informationsaustausch. Aber was sich in der Pandemie auch gezeigt hat, war die Notwendigkeit konzertierten Handelns. Das heißt an dieser Stelle: Irgendeiner muss den Hut aufhaben, um letzten Endes die in den Ländern stattfindenden Aktivitäten auch so zu koordinieren, dass
16. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Was wir brauchen, ist das, was man in den USA unter dem Stichwort „BARDA“ gegründet hat, nämlich eine Förderagentur, die langfristig, bis zur Zulassung fördert. Wir haben ja bisher immer Grundlagenforschung gefördert und es dann ein Stück weit dem Markt überlassen, ob weitergefördert wird und es zur Zulassung kommt. Wi
17. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Vielen Dank. – Impfstoffentwicklungen sind ja Hochrisikoprojekte. Man weiß vorher nie, was am Ende dabei rauskommt. Mich würde daher im Zusammenhang mit der Impfstoffentwicklung interessieren: Wie ist die Bundesregierung, wie sind Sie mit diesem Risiko in der Förderung umgegangen? – Danke.
18. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Danke für die Nachfrage. – Impfstoffentwicklungen sind Hochrisikoprojekte, und daher muss man eben auch immer Rückschläge verkraften. Deswegen haben wir im letzten Sommer immer, wenn wir gefragt worden sind, wann wir denn mit einem Impfstoff rechnen, darauf hingewiesen: Wenn wir im Sommer des Jahres 2021 einen Impfstof
19. Rede · Petra Sitte · Die Linke
Danke, Herr Präsident. – Frau Ministerin, da steht man morgens an der S-Bahn, guckt auf die digitalen Werbetafeln, und was ploppt plötzlich auf? Die Werbekampagne des BMBF zu „50 Jahre BAföG“. Da denke ich: Ganz schöner Hammer. Ich habe einmal im BAföG-Gesetz von 1971 nachgeguckt. Da stand drin – wörtlich –: Ausbildung
20. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben in dieser Legislaturperiode eine BAföG-Reform vorgenommen. Wir haben insgesamt 1,3 Milliarden Euro zusätzlich in die Sozialleistung BAföG gesteckt. Ich glaube, wir können noch gar nicht abschließend beurteilen, wie diese Reform wirkt. Aber eines muss man dazusagen: Das BAföG ist eine Sozialleistung, und vor d
21. Rede · Petra Sitte · Die Linke
Frau Ministerin, das erklärt aber immer noch nicht die Armutsrate unter den Studierenden, und es erklärt nicht die Armutsrate unter wissenschaftlichem Nachwuchs, dass Sie jetzt noch warten, bis die dritte Stufe greift. Sie haben Anträge auf BAföG bzw. auf Nothilfen von etwa einem Drittel aller Antragsteller abgewiesen.
22. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Es gibt mehrere Wege, sich ein Studium zu finanzieren. Der eine ist eben, dass die Eltern ihre Kinder unterstützen, was in der Regel auch der Fall ist. Ansonsten tritt in der Regel das BAföG ein. Wichtig ist, dass wir in der Zukunft einen Blick darauf werfen, dass es immer mehr atypische Bildungsverläufe gibt, die eben
23. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Ministerin, die soziale und finanzielle Lage der Studierenden in unserem Land ist verheerend. Die Ausbildungs- und Studienfinanzierung ist ja ein Thema, das zu 100 Prozent in Ihrer Zuständigkeit liegt. Das BAföG ist auf einem Allzeittief gelandet; nur noch 11 Prozent der Studierenden erhalten es. Sie haben 2019 un
24. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Das BAföG ist eine Sozialleistung, und man hat einen Rechtsanspruch darauf. Wir haben eine BAföG-Reform gemacht, die sowohl die Freibeträge als auch die Fördersätze sehr stark erhöht hat. Insofern glaube ich nicht, dass man sagen kann, diese BAföG-Reform habe nicht das adressiert, was sie adressieren soll, nämlich dass
25. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Ich habe eben gesagt, dass wir die Verzahnung von akademischer und beruflicher Bildung und die Veränderungen von Bildungsbiografien natürlich im Fokus behalten müssen und dass wir auch immer wieder auf strukturelle Veränderungen reagieren müssen. Dass aber die Systematik des BAföG grundsätzlich nicht passt, dem möchte
26. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben in der Krise sehr schnell Maßnahmen getroffen. Die erste Maßnahme war die, dass wir Aktualisierungsanträge für das BAföG möglich gemacht haben, wenn sich plötzlich das Einkommen der Eltern verändert hat oder wenn sich das eigene Einkommen verändert hat. Wir haben als Zweites die Überbrückungshilfen möglich ge
27. Rede · Marc Jongen · AfD
Sehr geehrte Frau Ministerin, vor Kurzem hat sich ein Netzwerk Wissenschaftsfreiheit gegründet, dem über 400 renommierte Professoren wie Ulrike Ackermann, Jörg Baberowski, Wolfgang Streeck und viele andere angehören. In einer Pressemitteilung dieses Netzwerks von Anfang Februar ist von „einer zunehmenden Verengung von
28. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Ich möchte für die Bundesrepublik Deutschland feststellen, dass wir sehr großen Wert auf Wissenschaftsfreiheit legen, dass wir den Wert der Wissenschaftsfreiheit sehr hoch halten. Wir haben im Rahmen unserer EU-Ratspräsidentschaft die Bonner Erklärung auf den Weg gebracht, weil wir natürlich wissen, dass Wissenschaftsf
29. Rede · Marc Jongen · AfD
Ja, bitte. – Es ist ja erfreulich, dass Sie zumindest ansatzweise hier etwas zu tun gedenken, wenngleich das aus unserer Sicht noch nicht ausreicht. Sind Sie denn auch bereit, zu evaluieren, inwieweit die sogenannten Agendawissenschaften, also Genderstudies, Postcolonial Studies, Critical Whiteness Studies, die von ihr
30. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Eines ist klar: In der Medizin – um mal die Genderforschung in den Blick zu nehmen – ist ein ganz wesentlicher Aspekt, dass zum Beispiel die Wirkung von Medikamenten bei Frauen häufig ganz anders ist als bei Männern. Vielleicht braucht es da mal einen anderen Fokus. Zweitens ist klar: Wissenschaftsfreiheit ist für uns
31. Rede · Ulrike Bahr · SPD
Vielen Dank. – Frau Ministerin, ich möchte einen Bereich ansprechen, der bisher zu kurz gekommen ist: die Azubis, der Azubischutzschirm. Der Substanzverlust auf dem Ausbildungsmarkt ist schon spürbar, und er ist nicht ohne Weiteres aufholbar. Wir haben hier in der Koalition einige gute Schritte unternommen und die Maßn
32. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Vielen Dank für die Frage. Ich will am Anfang sagen, dass die berufliche Ausbildung gerade mit Blick auf den Fachkräftemangel für uns einen ganz hohen Stellenwert hat; in ganz vielen Bereichen gibt es gerade eine hohe Nachfrage nach einer beruflichen Ausbildung. Das Thema ist in der Pandemie vielleicht nicht so präsent
33. Rede · Ulrike Bahr · SPD
Gerne. – Frau Ministerin, ich bin davon überzeugt, dass ein junger Mensch – die wollen einen guten Ausbildungsplatz ergattern, und sie haben natürlich auch einen Anspruch darauf – von klein auf gefördert werden muss, ab der Grundschule. Diesbezüglich haben wir ein noch ungelöstes Vorhaben im Koalitionsvertrag stehen, n
34. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Vor Weihnachten habe ich zusammen mit der Kollegin Franziska Giffey den ersten Beschleunigungstopf auf den Weg gebracht, sodass die Länder mit dem Ganztagsausbau schon anfangen können, also mit kleineren Investitionen beginnen können. Wir legen ganz großen Wert darauf, dass es einen Rechtsanspruch gibt. Es soll klar se
35. Rede · Martin Neumann · FDP
Vielen Dank, Herr Präsident. – Eine Nachfrage zum Thema Berufsförderung: Mir ist über Arbeitsagenturen signalisiert worden, dass da wenig oder, ich sage mal, nahezu nichts stattfindet. Das ist sicherlich bedingt durch die aufgrund der Coronapandemie eingeschränkte Verbindung zwischen den Schulen und den Arbeitsagenture
36. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wie gesagt, es hat im letzten Sommer einen großen Nachholeffekt gegeben. Wir haben natürlich den Fokus darauf gerichtet, was wir jetzt tun können. Wir wollen zusammen mit den Anbietern, also den Kammern, den „Sommer der Berufsbildung“ durchführen, um den Fokus sehr stark dahin zu lenken, dass eine wirklich hochwertige
37. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wissen hier im Hohen Haus mehr über die Studierenden als über die Auszubildenden. Das widerspricht der Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung, die wir miteinander wollen. Darum will ich nachfragen: Es gibt ja die Sozialerhebung zur Situation der Studierenden und den Studierendensurvey. Warum vers
38. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Da die Auszubildenden ein vertragliches Verhältnis eingehen, das wesentlich enger und konkreter ist als im Studierendenbereich, haben wir sehr viele Informationen über die Auszubildenden. Wir wissen eine Menge über die Auszubildenden. Wir werden aber in den nächsten Jahren – wir mussten das aufgrund der Coronapandemie
39. Rede · Norbert Müller · Die Linke
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Karliczek, ich möchte gern an die Frage von Ulrike Bahr anschließen, weil ich die Frage für überaus bedeutsam halte. Im Koalitionsvertrag haben die regierenden Fraktionen an zwei Punkten wortwörtlich festgehalten – per Copy-and-paste ist der Satz gleich zweimal eingefügt worden; dara
40. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Einen Rechtsanspruch soll es ab 2025 geben. Ich habe es gerade gesagt: Wir sind mit den Ländern in einem guten Gespräch, sodass wir davon ausgehen, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden kann. Aber der Rechtsanspruch selbst kommt ab 2025. Insofern gibt es noch genügend Zeit, Personal anzu
41. Rede · Britta Katharina Dassler · FDP
Werte Frau Ministerin Karliczek, meine Frage geht in Richtung Alphabetisierung und AlphaDekade. Ich würde gerne von Ihnen wissen: Haben Sie und damit Ihr Ministerium und auch die ganze Bundesregierung Kenntnis davon, dass Träger der Alphabetisierung hilfesuchende Menschen aufgrund der coronabedingten Schließungen der B
42. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Die Coronapandemie hat alle Bildungsinstitutionen im ersten Moment kalt erwischt, sodass sie sich erst einmal aufstellen mussten, um entsprechende Angebote zu schaffen. Aber zum Beispiel die Volkshochschulen hatten schon im Vorfeld sehr niedrigschwellige digitale Angebote auch für die Alphabetisierung. Oft liegt es auc
43. Rede · Britta Katharina Dassler · FDP
Das finde ich gut, wichtig und richtig. Aber ist es genug, Frau Ministerin? Wir reden im Bildungsausschuss immer davon, dass Digitalisierung im Moment das Wichtigste auf dem Bildungssektor ist, damit wir nach vorne kommen. In welchem Umfang wurden denn von Ihrem Ministerium jetzt Maßnahmen ergriffen? Von welchem monetä
44. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben mit der App zur digitalen Bildung „Stadt Land DatenFluss“ im Grunde ein Projekt umgesetzt, das schon im Koalitionsvertrag stand, das wir geplant hatten und für das wir auch Mittel eingeplant hatten. Mit dem „Digitalen Bildungsraum“ schaffen wir jetzt eine digitale Infrastruktur, um das ganz systematisch auch
45. Rede · Birke Bull-Bischoff · Die Linke
Ich würde gerne das Thema „Grundbildung, Alphabetisierung“ meiner Kollegin aufgreifen. Wir brauchen dazu motivierte Beschäftigte. Das hat mit Arbeitsbedingungen, das hat mit Einkommensstrukturen zu tun. Ich halte das für eine ganz problematische Baustelle gerade in diesem Bereich. Deshalb meine Frage: Welche Instrument
46. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Ich glaube, wir haben in den letzten Jahren viel getan, um die Arbeitsbedingungen in allen Bereichen Schritt für Schritt zu verbessern. Man kann da den Bildungsmarkt nicht ausnehmen. Wir haben gerade im Hochschulbereich überall da, wo es um befristete Arbeitsverhältnisse ging, dafür gesorgt, dass da, wo es möglich ist,
47. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Ja. Vielen Dank. – Wir haben jetzt viel über die Auswirkungen der Pandemie gesprochen, über Studierende, über die Schulen, auch über die berufliche Bildung. Ich würde gerne noch einen anderen Punkt in den Fokus nehmen, auf den die Pandemie deutliche Auswirkungen hat, und zwar das deutsche Wissenschaftssystem, das ja du
48. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben schon vor der Pandemie drei Wissenschaftspakte verabschiedet. Wir leben in einer Transformationszeit, wo wir wissen, dass wir auf Unterstützung aus Wissenschaft und Hochschuleinrichtungen angewiesen sind. Wir legen großen Wert darauf, diesen Transformationsprozess zu gestalten. Viele Innovationen kommen in di
49. Rede · Katrin Staffler · CDU/CSU
Vielen Dank. – Sie haben die Nachfolge des Qualitätspakts Lehre, also die Stiftung, angesprochen. Wir merken in der Pandemie, dass das Thema „Digitalisierung der Lehre“ eine riesengroße Rolle spielt, wo wir schnell noch mehr an Fahrt aufnehmen müssen. Deswegen die Frage: Ist das ein Thema, das in dieser Stiftung entspr
50. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir hatten schon in dem alten Pakt, dem Qualitätspakt Lehre, das Thema „Digitalisierung der Hochschulen“ in den Fokus gestellt. Das war genau der Grund, warum in den Hochschulen viel besser durchgestartet werden konnte, als der Präsenzbetrieb der Hochschulen geschlossen wurde. Das wird jetzt weitergehen; denn am Ende g
51. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben Ihren Vortrag mit dem Thema Impfstoffe begonnen; darauf möchte ich zurückkommen. Es sind ja viele Millionen Euro – auch in der Krise – in diese Impfstoffentwicklung gesteckt worden. Warum hat die Bundesregierung nicht von Anfang an vertraglich gesichert, dass de
52. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Das Wichtigste, was wir leisten mussten, ist, in sehr kurzer Zeit motivierte Unternehmen zu finden, die in der Lage sind, kurzfristig bei dieser Impfstoffentwicklung zum Erfolg zu kommen. Unsere Förderung gehört ins Zuwendungsrecht, und dem, was wir damit tun können, sind klare Grenzen gesetzt. Wir können uns zum Beisp
53. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich erlaube mir erst einmal die Bemerkung, dass ich davon ausgehe und hoffe, dass es Menschen gibt, bei denen die Motivation nicht allein am Gelde hängt; aber das nebenbei. Sie haben vorhin im Zusammenhang mit den Impfstoffen die Impfung von Lehrerinnen und Lehrern erwähnt. Warum haben Si
54. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben bei der Hochstufung der Priorisierung für Lehrkräfte und Erzieher ganz klar Wert darauf gelegt, diejenigen hochzustufen, bei denen das Abstandhalten nicht so einfach ist, weil sie mit kleineren, mit spontaneren Kindern zusammen sind. Wir alle wissen genau, wie spontan das Geschehen in der Kita ist; auch in de
55. Rede · Rainer Kraft · AfD
Ja. – Vielen Dank, Frau Minister. In Ihrem Eingangsstatement hatten Sie ja auch erwähnt, dass Sie darauf hinarbeiten möchten, eine Wiederansiedlung von pharmazeutischer Produktion in Deutschland zu gewährleisten. Grundvoraussetzung dafür ist natürlich die Existenz einer chemischen Industrie, die diese Grundstoffe für d
56. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Das sehe ich überhaupt nicht so. Wir sind mit der chemischen Industrie im Gespräch, weil wir natürlich um die Herausforderungen wissen, denen sie gegenübersteht. Auf der anderen Seite stelle ich gerade in der chemischen Industrie und in dem Innovationsökosystem, das wir mittlerweile in diesem Bereich haben, sehr wohl f
57. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herzlichen Dank. – Es war ja jetzt heute schon häufiger vom verheerenden Scheitern die Rede. Das bringt mich zu meinem Thema, der Forschungsfertigung Batteriezelle, über die wir uns ja in diesem Haus schon häufiger ausgetauscht haben. Jetzt war nicht ganz überraschend zu lesen, dass sich die Umbauten und Gebäudeerstell
58. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Liebe Frau Christmann, das weise ich entschieden zurück, weil wir in der Batterieforschung schon heute einen wirklich substanziellen Beitrag leisten. Wir bauen die Batterieforschung seit dem ersten Jahrzehnt der 2000er-Jahre wieder auf. Wir haben eine sehr leistungsfähige Batterieforschung in Deutschland. Wir stellen a
59. Rede · Anna Christmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja. – Vielen Dank. Mir scheint, Sie haben da eine andere Wahrnehmung als die, die wir der Presse entnehmen können, in der ja auch Vertreter von Unternehmen sagen, dass eigentlich kein Unternehmen mehr der Forschungsfertigung noch positiv gegenüberstehe. Da sind Forderungen im Raum, die Reißleine zu ziehen und das Geld
60. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wie gesagt, wir liegen mit den Planungen im Zeitplan. Wir aus unserem Haus, aber eben auch das Land Nordrhein-Westfalen, das im Grunde die Gebäudeerstellung begleiten muss, begleiten dieses Projekt sehr eng. Das, was in der Zeitung kolportiert wird, kann ich so nicht feststellen. Ich glaube, da liegt ein Missverständni
61. Rede · Thomas Sattelberger · FDP
Frau Ministerin, ich möchte meine Kollegin Christmann unterstützen. Mir bekannte Industrievertreter und nicht die Medien haben mich darüber informiert, dass das Projekt extrem marktfern geplant wird und dass das, was Sie als Teil eins benennen und jetzt früher fertig werden soll, der kleinere Teil des Projektes ist und
62. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Scheinbar ist es doch so, dass wir an dieser Stelle noch Aufklärung leisten müssen. Es ist immer so gewesen, dass der erste Teil der kleinere Teil ist, weil natürlich am Ende die Gebäudeerstellung der größere Teil ist, der dann eben in der zweiten Phase geplant ist. Nichtsdestotrotz bleibt es dabei, dass wir mit unsere
63. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Es geht doch darum, in der Batteriezelltechnologie wieder an der Leistungsspitze mitzuspielen. Wir waren in den 80er- und in den 90er-Jahren die Leistungsträger im Bereich der Entwicklung von Batteriezelltechnologien. Es geht um Speichertechnologien für die Zukunft. Es geht doch gar nicht nur um Autos. Es geht um ganz
64. Rede · Andreas Steier · CDU/CSU
Frau Ministerin, Sie haben eben zu Recht ausgeführt, dass die Batterie ja ein sehr komplexes Gebilde ist. Aus meiner Erfahrung und aus meinem Leben vor dem Bundestagsabgeordnetenmandat – ich habe im Batteriebereich Sensoren mitentwickelt – weiß ich sehr genau, dass hier entlang dieser Fertigungskette neue Erkenntnisse
65. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben ja ein Dachkonzept zur Batterieforschung, und in dieser Batterieforschung, von der jetzt hier gerade die Rede ist, ist die Forschungsfertigung der letzte Baustein zur Skalierung industrieller Produktion. Was all die vorgelagerten Teile angeht, haben wir in Deutschland verschiedene Forschungseinrichtungen, que
66. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Wir haben schon frühzeitig, auch schon im letzten Sommer, mit dem Programm „Kultur macht stark“ ganz gezielt Angebote aus unserem Haus gemacht, die dann durch Programme in den Ländern ergänzt wurden, um einen sogenannten Lernsommer zu ermöglichen. Ich habe ganz gezielt zusammen mit der Kollegin Karin Prien in Schleswig
67. Rede · Oliver Kaczmarek · SPD
Gerne, Herr Präsident.
68. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Uns geht es darum, dass die Studierenden aus finanzarmen Elternhäusern und auch aus der unteren Mittelschicht tatsächlich in den Genuss des BAföGs kommen.
69. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Die kriegen das auch.
70. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das ist nicht mehr der Fall.
71. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Doch.
72. Rede · Kai Gehring · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich möchte noch mal festhalten: 89 Prozent erhalten kein BAföG. Nach 16 Jahren CDU-Führung im BMBF – zwölf Jahre lang war die SPD dabei – liegt das BAföG in Trümmern. Das ist keine adäquate Studienfinanzierung mehr. Sie haben gerade gesagt, die Löhne seien gestiegen. Da müssen Sie sich mal die Statistik von 2020 anguck
73. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, Sie haben jetzt mehrfach „vor der Krise“ gesagt. Nun sind wir aber schon über ein Jahr in der Krise, und Sie werden ja nicht widersprechen können, dass Sie Ihre Politik der Krise anpassen müssen.
74. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Haben wir getan.
75. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Die Überbrückungshilfen von maximal 500 Euro reichen ja in den meisten Universitätsstädten – ich nenne Berlin, Hamburg, München – überhaupt nicht aus, um das Leben zu gestalten und durchs Leben zu kommen. Die Nebenjobs sind weggefallen – 800 000 Nebenjobs. Wie wollen Sie sicherstellen, dass die Studierenden in der Kris
76. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Frau Ministerin, wir haben also gerade gelernt, dass die in Deutschland geplante Batteriezellenforschung deutlich verspätet in Aktion tritt.
77. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Nein.
78. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Doch, das haben wir gerade gehört, zumindest von den anderen Kollegen hier. Und 2026 ist ja doch etwas später als 2022. Also vollständig erst 2026. Jetzt zur Frage, die ich Ihnen stelle, und das ist eine tatsächlich offene Frage. Wir nehmen hier Steuergelder in die Hand, um mit diesen Steuergeldern in Deutschland hinte
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU45
- Die Linke8
- AfD7
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN7
- FDP6
- SPD5