Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Sie sprechen einen wichtigen Punkt an, über den wir gerade sehr engagiert mit den Partnern, die Sie eben erwähnt haben, im Gespräch sind. Am 15. März hat in Berlin ein hochrangiges Treffen mit Vertretern Großbritanniens, Frankreichs, aber auch der Vereinigten Staaten stattgefunden, bei dem wir nach Wegen gesucht haben, aus dieser Situation herauszukommen.
Sie wissen, dass Herr Präsident Trump ein Ultimatum gestellt hat sowie Fragen, die beantwortet werden sollen. Spätestens nach diesem durchaus konstruktiven Treffen ist uns noch einmal klargeworden, dass ein gutes Stück Arbeit vor uns liegt, ohne Ihnen jetzt konkret und im Detail Ausführungen machen zu können, an welcher Stelle es noch einmal Veränderungen geben wird.
Wir sind grundsätzlich der Auffassung, dass diese Vereinbarung seit über zwei Jahren erfolgreich umgesetzt wird und sich die iranische Seite an das hält, was in der Vereinbarung steht. Wir sind derzeit zugegebenermaßen über die Rolle des Irans in der Region in anderen Zusammenhängen eher besorgt. Das steht aber nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit der Vereinbarung. Wir haben am Montag im Rat in Brüssel auch darüber geredet, ob es notwendig sein wird, unabhängig von der Nuklearvereinbarung Maßnahmen gegenüber dem Iran zu ergreifen. Die können zum Beispiel darin bestehen, dass einzelne Gruppen, Einzelpersonen gelistet werden.
Das ist ein Thema, mit dem wir uns – so haben wir es vereinbart – weiter beschäftigen wollen, weil wir dies auch innerhalb der Europäischen Union miteinander abstimmen wollen.
Darüber hinausgehend kann ich –