Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Uns eint das gemeinsame Verständnis darüber, dass Kinder und Jugendliche besonders unter der Pandemie leiden und dass sie eben nicht Verlierer der Pandemie werden dürfen.
Jeder muss daher während dieser Krisenzeit im Rahmen seiner Zuständigkeiten seine Hausaufgaben machen. Wir sehen aber die Unterstützung der Schülerinnen und Schüler durchaus als nationale Aufgabe an, bei der der Bund die Länder im engen Miteinander unterstützt. Uns besorgt es, wenn ein nicht unerheblicher Prozentsatz von jungen Menschen durch die Coronazeit große Lernrückstände hat. Wir möchten, dass Schülerinnen und Schüler gut gerüstet ihren weiteren Weg in Angriff nehmen können. Dafür verhandelt die Bundesministerin Anja Karliczek mit den Ländern über ein Nachhilfeprogramm für Kernfächer wie Deutsch, Mathematik oder auch die erste Fremdsprache. Dafür soll 1 Milliarde Euro als Anschubfinanzierung vom Bund bereitgestellt werden. Der Bund lässt die Länder also nicht alleine.
Ich nenne auch die zu Jahresbeginn gestartete Bund-Länder-Initiative „Schule macht stark“, mit der die Bildungschancen von sozial benachteiligten Schülern verbessert werden sollen. 200 Schulen in sozial schwierigen Lagen werden bei der Erfüllung ihres Bildungsauftrages unterstützt.
Das ist ganz wichtig; denn wir alle wissen, dass gerade die Schüler, die unter besonders schwierigen sozialen Bedingungen leben, auch schulisch in der Coronapandemie besonders betroffen sind. Ich erinnere an die 6,5 Milliarden Euro, die der Bund den Ländern zur Digitalisierung an den Schulen bereitgestellt hat. Einige Länder haben ja schon ordentlich Mittel abgerufen, andere müssen ihre Hausausgaben noch machen.
Es gibt aus diversen Bundesländern sehr gute Beispiele, die uns zeigen, dass man nicht nur nach dem Bund rufen muss. In meinem Heimatland Hessen konnten Schulen ein Lerncamp für besonders förderbedürftige Schülerinnen und Schüler anbieten. Die Teilnahme war kostenfrei und freiwillig. Ich nenne ebenso den „Lernsommer“ in Schleswig-Holstein. Hamburg hat das Mentorenprogramm „Anschluss“ auf die Beine gestellt: Lehramtsstudierende, pensionierte Lehrer oder auch Volkshochschullehrer bieten in kleinen Gruppen Extrastunden am Nachmittag an. Darüber hinaus beraten, stärken und motivieren die Mentorinnen und Mentoren ihre Schülerinnen und Schüler in allen schulischen Fragen.
Der Bund unterstützt aber nicht nur mit einem Nachhilfeprogramm, mit dem Programm für Schulen in sozial schwierigen Lagen oder im Bereich der Digitalisierung. Wichtig ist, auch während der Pandemie so viel Präsenzunterricht wie möglich stattfinden zu lassen und den Kindern so viel Normalität wie möglich zu ermöglichen; das haben die Vorredner ja auch schon betont. Dieses Ziel kann mit einer umfassenden Test- und Impfstrategie erreicht werden. In den vergangenen Wochen wurden Millionen von Schnelltests für die Schulen beschafft. In vielen Bundesländern werden Schülerinnen und Schüler zweimal wöchentlich zu Beginn der jeweiligen Unterrichtszeit getestet. Beschäftigte in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege, aber auch die Lehrkräfte an Schulen werden oder wurden priorisiert geimpft. Und nachdem die Notfallzulassung für den Impfstoff von BioNTech/Pfizer in den USA und in der EU für Jugendliche ab 16 bereits bedingt genehmigt wurde, soll die Notfallzulassung nun für die Gruppe der 12- bis 15‑Jährigen ausgeweitet werden. Auch Moderna hat eine Studie zur Wirksamkeit und Verträglichkeit ihres Impfstoffes für die 12- bis 18‑Jährigen gestartet. Das gibt uns doch Hoffnung in Richtung Normalität.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.