Da wir in der Zeit schon so weit fortgeschritten sind und viele versuchen, noch die letzten Züge zu bekommen, würde ich gerne weitermachen.
Im Rahmen des Programmes macht der Bund mit 330 Millionen Euro den Weg für mehr Mentoren bei der Lernförderung, zusätzliche Schulsozialarbeit und Freiwilligendienstleistende in Schulen und Einrichtungen der Jugend- und Kinderhilfe frei. 150 Millionen Euro fließen in die frühkindliche Bildung.
Der Bund hat also in diesem Jahr zwei Programme aufgelegt, um gezielt Schüler mit Lernrückständen bzw. Schüler aus sozial benachteiligten Gebieten zu unterstützen. Bevor wir jetzt das nächste ähnlich gelagerte Programm auflegen, sollten wir diese Programme starten, laufen lassen und dann in ein bis zwei Jahren dahin gehend auswerten, ob sie ihr Ziel erreichen.
Sind die Programme erfolgreich, dann sollten wir darüber beraten, wie lange sie laufen sollten, ob wir sie ausbauen können. Das muss natürlich dann auch mit den Ländern, in deren Kompetenz ja diese Programme fallen, gemeinsam geschehen.
Abschließend zum Antrag der AfD. Herr Dr. Frömming hat vorhin das Hohelied auf den verfassungsmäßig verankerten Föderalismus gesungen und sich eigentlich gegen eine Ausweitung der Zuständigkeiten des Bundes gewandt. Die AfD hat aber Anträge vorgelegt, die genau in diese Länderkompetenz fallen. Das passt nicht so ganz zusammen. Man sollte dann auch konsequent sein und hier auf der Bundesebene solche Anträge nicht beraten, sondern die Länderkompetenz akzeptieren, wenn man der Meinung ist, dass sich das so gehört.
Damit wünsche ich allen ein schönes Wochenende.