Schönen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich mich sehr dafür bedanken, dass der Deutsche Bundestag jetzt wie natürlich auch die Bundesregierung die aktuelle Situation in Israel diskutiert hat. Ich will ausdrücklich unterstreichen: Ja, das sind schlimme Raketenangriffe auf Israel, Angriffe, gegen die Israel sich verteidigen kann und verteidigen muss. Es ist die klare Haltung der Bundesregierung, dass wir das Selbstverteidigungsrecht Israels stärken und dass wir als Bundesrepublik Deutschland dies als unsere Verpflichtung in dieser Sache verstehen. Es ist eine historische Pflicht, und es ist gut, dass das heute noch einmal betont worden ist.
Das gilt natürlich auch für das, was wir an antisemitischen Vorfällen hier in Deutschland feststellen konnten, an Beleidigungen und politischen Erklärungen, die nur so verstanden werden können, und natürlich auch im Hinblick auf die Angriffe auf Synagogen. Wir müssen klarmachen: Wir stehen hier zusammen. Wir stehen hinter den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes, und wir weisen Antisemitismus und Anschläge auf Synagogen zurück.
Diskutiert haben wir natürlich auch die Situation der Coronapandemie, die uns alle noch lange umtreiben wird. Wir haben diskutiert über die Impffortschritte und die sinkenden Infektionszahlen – für die Bundesregierung eindeutig ein Zeichen, dass wir richtig entschieden haben, zusammen mit dem Deutschen Bundestag eine Bundesnotbremse auf den Weg zu bringen. Das hat mit dazu beigetragen, dass die Zahlen sich jetzt so entwickeln, wie sie das heute tun.
Wir werden weiter alles dafür tun, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, aber auch die Perspektive offenzuhalten, die jetzt für uns alle sichtbar wird. Mit dem Testen und mit dem fortschreitenden Impfen können wir hoffen, dass der Sommer die Zeit wird, in der wir die Pandemie allmählich hinter uns lassen, und das ist etwas, wonach wir uns nicht nur alle sehnen, sondern das wir auch in Deutschland unbedingt miteinander erreichen sollten.
Aus meiner Sicht wird es deshalb auch wichtig sein, dass all das, was an Hilfen auf den Weg gebracht worden ist, damit wir ökonomisch durch diese Krise kommen, verlängert werden wird. Wir diskutieren das intensiv und werden die notwendigen Entscheidungen bald treffen. Es geht um die Kurzarbeit; es geht um die Wirtschaftshilfen. Alles das ist wichtig, damit Deutschland seine Arbeitsplätze erhält, damit wir die Unternehmen durch diese Zeit bringen und damit im Anschluss an die Pandemie auch ein ordentlicher wirtschaftlicher Aufschwung möglich ist.
Meine Damen und Herren, wir haben in der letzten Zeit eine ganze Reihe von Gesetzen beraten – Gesetze, die für die Zukunft unseres Landes wichtig sind – und auch politische Vorhaben vorangebracht, die ganz, ganz wichtig sind für die Zukunft zum Beispiel der jungen Leute in diesem Land. Deshalb möchte ich an dieser Stelle noch mal verweisen auf das Coronaaufholpaket, eine der politischen Leistungen von Franziska Giffey, mit dem sie dafür gesorgt hat, dass die jungen Leute in diesem Land nicht vergessen werden, dass sie eine Perspektive bekommen, dass sie nicht nur Unterrichtsstoff nachholen können, sondern dass sie auch nachholen können, was an sozialen Kontakten in dieser Zeit verloren gegangen ist, damit sie eine gute Zukunft haben. Danke an Franziska Giffey!
Das möchte ich dann gerne zum Schluss auch noch sagen: Die Ministerin hat heute erklärt, dass sie ihr Amt nicht mehr fortführen möchte. Ich bedaure diese Entscheidung sehr. Aber sie zeigt auch: Franziska Giffey ist nicht nur eine sehr erfolgreiche Politikerin, die viel erreicht hat für die Kinder, für die Familien in diesem Land.
Sie ist auch eine durchsetzungsstarke Politikerin mit Herz und eine mit Rückgrat. Die Klarheit, die Franziska Giffey hier an den Tag gelegt hat, ist wirklich bemerkenswert.
Sie hat ein großes Herz, und das hat ihrer Politik immer genutzt. Sie hat großes Engagement an den Tag gelegt, und sie hat eine riesige Erfolgsbilanz als Familienministerin für dieses Land. Danke für diese Arbeit!
Und – das gestatten Sie mir als persönliche Bemerkung –: Sie wird dringend in Berlin gebraucht.
Schönen Dank.