Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal: Mit Blick auf die Debatte, die eben gelaufen ist, freue ich mich sehr, dass auch die Bundeswehr ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzt, indem wir die jüdische Militärseelsorge in unseren Reihen wieder möglich gemacht haben – der offizielle Festakt wird demnächst erfolgen – und indem im letzten Jahr zum ersten Mal über bundesdeutschem Luftraum israelische und deutsche Piloten Seite an Seite geübt haben. Auch das ist ein starkes Zeichen der Verbundenheit. Deswegen denken wir heute an die israelischen Bürgerinnen und Bürger und auch an die Armee. Das wollte ich im Namen der Bundeswehr an dieser Stelle einmal gesagt haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das macht aber auch deutlich, dass es für Rechtsextremismus keinen Platz in der Bundeswehr geben darf. Das gilt für das KSK, das gilt für jeden anderen Truppenteil auch. Deswegen, sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, bin ich Ihnen auch sehr dankbar, dass Sie von Anfang an den Reformprozess im KSK mit begleitet haben. Ihre Besuche vor Ort sind für uns ganz wichtige Parameter, um die richtigen Dinge anzugehen, um die richtigen Veränderungen voranzutreiben. Wir haben ein schwieriges Jahr, einen schwierigen Prozess hinter uns gebracht. Wir werden in wenigen Wochen den Abschlussbericht miteinander besprechen und Ziele für die Zukunft festlegen. Ich hoffe, dass Sie, Frau Wehrbeauftragte, auch in der Zukunft weiterhin für die Soldatinnen und Soldaten dort eine Ansprechpartnerin sind.
Die Themen, die Sie angesprochen haben, sind ja nicht neu; das haben Sie zu Recht erwähnt. Die Erkenntnisse der Wehrbeauftragten – ob das Sie in Ihrer Person sind, ob es die Vorgänger im Amt waren – sind für uns immer ganz wichtige Quellen. Daher kommt es nicht von ungefähr, dass sich in den Eckpunkten, die der Generalinspekteur und ich vorgelegt haben und die wir zurzeit diskutieren, viele Analysen und auch viele Anregungen der Wehrbeauftragten – sowohl von Ihnen, Frau Högl, als auch von Ihrem Vorgänger im Amt – wiederfinden. Und so soll es auch sein, weil die Wehrbeauftragten eben nicht nur die entsprechenden persönlichen Ansprechpartner für die Belange der Soldatinnen und Soldaten sind, sondern weil sie mit ihrem unverstellten Blick viele Hinweise auf Dinge geben, die in der Bundeswehr einfach noch besser werden müssen, worüber wir uns auch einig sind, und vor allen Dingen auch Vorschläge machen, wie das erreicht werden kann.
Insofern freue ich mich sehr darauf, gemeinsam in diese Debatte und in die Untersuchungen zu gehen. Denn das Ziel ist es ja gerade, dass wir zum Beginn der nächsten Legislaturperiode alle Erkenntnisse so auf dem Tisch haben, dass entsprechende politische Entscheidungen getroffen werden können. Auch das ist eine Erkenntnis aus der Truppe: Es gibt Analysen genug, es gibt Vorschläge genug, und jetzt erwartet die Truppe zu Recht, dass auch etwas umgesetzt wird, und zwar so umgesetzt wird, dass es auch besser wird. Das ist das Ziel, das uns verbindet.
Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, ich darf mich im Namen der Soldatinnen und Soldaten ganz herzlich dafür bedanken, dass Sie in diesem ersten Amtsjahr so präsent waren und trotz Corona immer auch vor Ort bei der Truppe waren. Dass es bisher mit den Einsatzreisen noch nicht geklappt hat, ist etwas, was wir alle miteinander bedauern. Wir möchten alle nicht nur per VTC, sondern wirklich auch vor Ort bei unseren Soldatinnen und Soldaten sein.
Unsere Bundeswehr – das möchte ich an der Stelle sagen – tut alles im Bereich der Amtshilfe, insbesondere jetzt auch beim Impfen, dass wir schnell wieder in eine Zeit kommen, in der wir normaler miteinander umgehen können und in der es auch wieder möglich ist, dass Sie, Frau Wehrbeauftragte, aber auch wir alle wieder körperlich vor Ort bei der Truppe sein können.
In diesem Sinne: Herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und Ihre Arbeit. Herzlichen Dank für den Bericht. Wir werden ihn aufnehmen. Wir werden, so wie in der Vergangenheit, ihn dort, wo er uns wirklich wichtige Impulse gibt, umsetzen. Denn das sind wir den Soldatinnen und Soldaten schuldig.
Vielen Dank.