Tagesordnungspunkt 3 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. Mai 2021 · 229. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Eva Högl
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In sechs Tagen bin ich ein Jahr im Amt, und es ist für mich eine große Freude, Ihnen heute den Jahresbericht 2020 vorstellen zu dürfen. Ich beginne natürlich mit einem ganz, ganz herzlichen Dankeschön für die gute Zusammenarbeit – vielen Dank dafü
2. Rede · Annegret Kramp-Karrenbauer
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal: Mit Blick auf die Debatte, die eben gelaufen ist, freue ich mich sehr, dass auch die Bundeswehr ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzt, indem wir die jüdische Militärseelsorge in unseren Reihen wied
3. Rede · Berengar Elsner von Gronow · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute darf ich zum vierten Mal in Folge zum Bericht des Wehrbeauftragten reden, und jährlich grüßt das Murmeltier. – War das schon ein Grund zum Dazwischenblöken? Der Bericht befasst sich immer wieder mit denselben Themen und ähnlichen Inhalten, ohne dass man wirkliche, mehr als
4. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Frau Wehrbeauftragte, in Ihrem ersten Bericht haben Sie den Schwerpunkt auf den Einsatz der Bundeswehr in der Coronapandemie gelegt. Die Soldatinnen und Soldaten haben die Kommunen wirklich enorm unterstützt, und dafür danken wir ihnen auch von Herzen. Aber klar is
5. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, wir danken für Ihren Jahresbericht. Sie haben das Thema „Bekämpfung der Coronapandemie“ als einen der Schwerpunkte vorgestellt. Auch ich will für meine Fraktion sagen: Ja, die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr leiste
6. Rede · Anita Schäfer · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Der vorliegende Bericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 2020 zeichnet das Bild einer Bundeswehr, die unter großem Druck steht. In der Coronapandemie haben die Frauen und Männer der Bundeswehr ihre große Bedeutung für unse
7. Rede · Siemtje Möller · SPD
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Wehrbeauftragte! Die Aussprache zum Bericht der Wehrbeauftragten ist ja immer auch eine Gelegenheit zur allgemeinen Debatte. Zwei Punkte möchte ich deshalb hier unterstreichen: Erstens. Wir als SPD-Fraktion haben keinen Zweifel daran, dass die Angehörigen
8. Rede · Florian Hahn · CDU/CSU
Erneut ein herzliches Grüß Gott, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt seit zwölf Jahren hier im Bundestag und darf im Verteidigungsausschuss sein, im Übrigen zusammen mit meinem guten Kollegen Ingo Gädechens. Ich habe vier verschiedene Wehrbeauftragte kennengelernt und erleben dürfen. Heute deb
9. Rede · Eberhard Brecht · SPD
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Frau Dr. Högl! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr ist keine Armee des Bundespräsidenten, sie ist auch keine Armee der Bundesregierung, auch wenn das im BMVg einige Herren gern so sehen würden. Sie ist eine Parlamentsarmee. Wir alle trag
10. Rede · Eberhard Brecht · SPD
Aber gerne. Bitte.
11. Rede · Jan Ralf Nolte · AfD
Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Wir sitzen ja eigentlich immer beide zusammen im Ausschuss. Deswegen wundere ich mich ein bisschen. Wir haben jetzt hier die Gelegenheit, über den Bericht der Wehrbeauftragten zu reden. Was Ihnen als Erstes einfällt, sind KSK-Soldaten, die irgendwie eine
12. Rede · Eberhard Brecht · SPD
Herr Kollege, es liegt mir fern, einen Generalverdacht gegenüber dem KSK zu äußern. Frau Dr. Högl hat schon darauf aufmerksam gemacht, dass es im KSK tatsächlich eine breite Unterstützung für die demokratische Verfasstheit in diesem Lande gibt. Nichtsdestotrotz: Wozu muss ein Soldat zu Hause Waffen lagern? Sie müssen d
13. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Herr Präsident! Liebe Eva Högl! Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wehrbeauftragten! Mein Damen und Herren! Wir beraten heute über den Bericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 2020. Zu dem Problem des Rechtsextremismus in der Bundeswehr: Frau Högl, Sie beschreiben ein Rekordmeldeaufkommen. Sie benennen das Pro
14. Rede · Christine Buchholz · Die Linke
Auch das ist eine Lehre aus dem Desaster von Afghanistan. Dafür werden wir als Linke weiterhin kämpfen.