Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Der vorliegende Bericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 2020 zeichnet das Bild einer Bundeswehr, die unter großem Druck steht. In der Coronapandemie haben die Frauen und Männer der Bundeswehr ihre große Bedeutung für unser Land und seine Bürger abermals unter Beweis gestellt. Der erfolgreiche Einsatz in den Gesundheitsämtern, wie bei mir in der Südwestpfalz, aber auch die Unterstützung Schwererkrankter aus anderen Staaten sind Beispiele dafür. Dafür möchte ich der Bundeswehr im Namen von uns allen meinen großen Dank ausdrücken.
Aber auch in ihren regulären Verpflichtungen wie den Auslandseinsätzen ist und bleibt die Bundeswehr gefordert. Der größte und wichtigste davon, Resolute Support in Afghanistan, wird noch im Jahr 2021 beendet. Die Bundeswehr hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, das Land zu stabilisieren. So konnten beispielsweise in den Bereichen Gesundheitsvorsorge, Infrastruktur und Frauenrechte echte Fortschritte gemacht werden. Ich appelliere an die internationale Staatengemeinschaft, Afghanistan nicht aus dem Blick zu verlieren, damit das, was wir gemeinsam mit Afghanen in den vergangenen Jahren unter großen Opfern aufbauen konnten, nicht in kürzester Zeit wieder eingerissen wird.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Druck auf die Bundeswehr zeigt sich aber auch darin, dass im Jahr 2020 noch immer Mängel beim Material die Truppe belasten. Das ist auch für uns trotz großer Fortschritte beim Verteidigungsetat unbefriedigend. Die Wehrbeauftragte hat also recht, wenn sie fordert: Wir müssen die Bundeswehr gut ausstatten und gut ausrüsten. – CDU und CSU haben sich in den vergangenen Jahren erfolgreich dafür eingesetzt, den Verteidigungshaushalt robust zu steigern, um so Defizite bei Material und Ausstattung abzubauen. Die NATO-Quote könnte allerdings trotzdem bis 2024 auf 1,24 Prozent absinken und somit jeden Kampf um Glaubwürdigkeit im Bündnis torpedieren. Besonders die deutsche Beteiligung unter der VJTF 2023 sehe ich hier als kritische Wegmarke, zu der das benötigte Gerät wie der Puma auf technisch modernem Stand verfügbar sein muss.
Die Bundeswehr muss nicht nur bei Personal und Material, sondern auch von innen und außen gestärkt werden. Daher möchte ich deutlich betonen, dass wir die Vorfälle im Kommando Spezialkräfte sehr ernst nehmen. Wir sind fest entschlossen, die verschiedenen Ereignisse im KSK, wie etwa die verschwundene Munition, aufzuklären und die nötigen Konsequenzen zu ziehen. Die Mitglieder des KSK verfügen über herausragende Fähigkeiten, die sie im Dienst für unser Land einsetzen. Darum muss das KSK umstrukturiert werden, aber erhalten bleiben.
Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, ich hatte es eingangs bereits angesprochen: Ihr erstes Berichtsjahr ist ein besonderes. Für die Frauen und Männer der Bundeswehr war es ebenso wie für die Gesellschaft insgesamt mit großen Herausforderungen verbunden. Ich möchte daher sowohl Ihren Mitarbeitern im Amt der Wehrbeauftragten als auch Ihnen für die Arbeit danken. Einen besonderen Dank möchte ich aber den Soldaten und ihren Familien aussprechen, die unter Pandemiebedingungen neue Lasten tragen. Trotz dieser Lasten finden sie jeden Tag aufs Neue die Kraft, sich für unser Land und uns alle einzusetzen, für Frieden, Freiheit und Sicherheit.
Herzlichen Dank.
Nächste Rednerin ist die Kollegin Siemtje Möller, SPD-Fraktion.