Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich gefreut, dass Frau Kollegin Rößner unsere gesetzgeberischen Aktivitäten so gut begleitet hat. Ich will mich auch bei der Bundesjustizministerin, bei Christine Lambrecht, für die intensive Zusammenarbeit an diesem Gesetzentwurf bedanken. Ich kann sagen: In acht Jahren im Bundestag habe ich kein anderes so komplexes Gesetzgebungsvorhaben erlebt, bei dem wir so sehr an einem Strang gezogen haben, um so viele unterschiedliche Interessen unter einen Hut zu bekommen. Ich glaube, Frau Ministerin, das ist uns auch gelungen.
Vor zwei Jahren – es ist angesprochen worden – sind rund um den Bundestag Zehntausende junge Menschen auf die Straße gegangen und haben gegen die EU-Urheberrechtsrichtlinie demonstriert. Sie waren dabei nicht gegen das Urheberrecht selbst – das ist denen aus meiner Sicht damals häufig falsch in den Mund gelegt worden –, sondern sie hatten Angst davor, dass es zu Einschränkungen des freien Internets kommen könnte, ja, dass es das Ende des freien Internets sein könnte. Um die Antwort vorwegzunehmen: Ich glaube – das ist auch bei den Vorrednerinnen und Vorrednern klar geworden –, es wird nicht das Ende des freien Internets sein. – Aber dafür haben wir auch an vielen Stellen hart gekämpft.
Ich kann mich an diese Zeit noch erinnern. Viele, die damals auf der Straße waren, waren enttäuscht, weil diese Urheberrechtsrichtlinie in Brüssel durchgegangen ist. Sie hatten das Gefühl, ihre Demonstrationen hätten nichts bewirkt. Ich will heute hier ganz klar sagen: Ohne diesen Druck auch von der Straße würde dieses Gesetz heute sicherlich ganz anders aussehen. Deswegen möchte ich mich dafür recht herzlich bedanken, meine Damen und Herren.
Ich will mich aber auch bei den über 1 100 Bands und Künstlerinnen und Künstlern bedanken, die uns in den letzten Wochen geschrieben und noch mal auf ihre Sicht der Dinge hingewiesen haben. Ich kann für die SPD-Fraktion sagen, dass wir das sehr, sehr ernst genommen haben. Ich glaube, dass uns am Ende etwas Wichtiges gelungen ist: dass die Vergütung der Kreativen, der Urheber und der Künstler gesichert ist und vor allem gegenüber diesen mächtigen Plattformen jetzt viel besser durchgesetzt werden kann. Das ist an der Stelle ein ganz wichtiger Erfolg, meine Damen und Herren.
Ich meine, seien wir mal ganz ehrlich: Hier im Bundestag werden ständig irgendwelche Memes produziert, wenn ich das mal so sagen darf. Wir haben sichergestellt, dass diese Memes in Zukunft weiter genutzt werden dürfen, dass die Alltagskommunikation, die wir schon heute im Internet haben, weiter so stattfinden kann. Das ist ein ganz komplizierter Interessensausgleich. In solch einer Konstellation werden nie alle 100 Prozent bekommen können. Ich glaube aber, der Deutsche Bundestag wird hier ein Gesetz verabschieden, das am Ende genau das hinbekommt: einen fairen Ausgleich der Interessen.
Herzlichen Dank.