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230. Sitzung
Donnerstag, 20. Mai 202119. Wahlperiode, 230. SitzungNaturschutz ist Klimaschutz – Mit natürlichem Klimaschutz das Arten-Aussterben und die Klimakrise bekämpfen
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Ich habe ja gerade erst angefangen. Gerne später, aber jetzt nicht.

Zurufdes Abg. Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Wir müssen mehr tun für den Naturschutz. Ich bin dabei, dass das eine wichtige Maßnahme ist, auch um den Klimawandel zurückzudrängen. Aber ich sage Ihnen: Wichtiger wäre jetzt erst mal, all die bestehenden Instrumente, die es gibt, den Wildnisfonds, das Auenprogramm, das Blaue Band, richtig auszustatten. Wir können da über Finanzen sprechen, wir müssen aber auch über Personal sprechen. Wir wissen doch, wie es in den unteren Naturschutzbehörden ausschaut, und wir wissen, wie lange Genehmigungsverfahren dauern. Das sind alles wichtige Punkte, die wir in den Blick nehmen müssen.

Wir müssen natürlich auch klare Orientierung geben für die Beamtinnen und Beamten und übrigens auch für die Bevölkerung. Da, liebe Kolleginnen vom Koalitionspartner, kann ich Ihnen nicht ersparen, zu sagen: Wir sprechen in diesen Tagen und sogar schon seit vielen Monaten und Jahren über das angesprochene Insektenschutzgesetz. Da ist Biotopschutz drin, da ist Lichtverschmutzung drin, da ist das Nationale Naturerbe drin, da ist das Projekt „Natur auf Zeit“ drin.

Bauerninteressen!

– Nein, Bauerninteressen sind beim Insektenschutzgesetz eben nicht berührt, sondern es geht ausschließlich um die Bereiche, die die Landwirtschaft nicht betreffen.

Lachendes Abg. Andreas Bleck [AfD]

– Sie müssen natürlich schon auch die Materie studieren, Kollege Bleck.

Ja, das tun offensichtlich Sie nicht!

Also: Das ist ausverhandelt. Wir haben uns darauf geeinigt. Es gibt die Unterstützung des Landwirtschaftsministeriums, das ich ja an dieser Stelle schon oft kritisiert habe. Es gibt natürlich die Unterstützung des Umweltministeriums – danke auch an Svenja Schulze, dass sie bei dieser Thematik den Elan nicht verliert. Es gibt die Unterstützung des Bundeskanzleramts und, und, und. Ich kann nur an die entsprechenden Kräfte in der Union appellieren, dass wir nun dieses Gesetz endlich über die Ziellinie schieben. Wir sind nicht auf der Zielgeraden; wir sind auf der Ziellinie.

Beifallbei der SPD

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