Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Ich will mich anders als andere gegen Ende der Legislaturperiode bei Steffi Lemke bedanken. Ich glaube, dass wir im Bereich des Naturschutzes und insbesondere des Meeresschutzes das eine oder andere auf den Weg gebracht haben. Das hat auch etwas damit zu tun, dass das Spiel zwischen Opposition und Koalition – das finde ich jedenfalls – in gewisser Weise gelungen ist, weil wir durchaus mit Alternativen konfrontiert werden, die in der Tat eine gewisse Substanz haben. Das kann man, glaube ich, nicht absprechen.
An einer Stelle gibt es einen Unterschied. Gerade wurde hier diskutiert, wie diese Fonds heißen und was da drin ist und was nicht. Es gibt aber schon einen substanziellen Unterschied – den muss man auch benennen – zwischen meiner Fraktion, den Sozialdemokraten, und den Grünen, und zwar bei der Frage, wie wir am Ende Klimaschutz, Naturschutz und vieles andere betreiben wollen. Wollen wir das primär über die Preisfrage machen?
Das hätte natürlich automatisch eine soziale Dimension. Der Klimawandel hat auch eine soziale Dimension; damit wir uns da richtig verstehen. Man muss etwas tun, um Menschen, die sonst nicht ordentlich an der Gesellschaft in Deutschland und weltweit beteiligt werden können, zu helfen.
Das ist richtig. Trotzdem stellt sich die Frage, wo man da ansetzt. Will man das über die Preisspirale machen?
Ist das das zentrale Instrument? Oder ist es am Ende eher Ordnungsrecht? Sind es eher Anreize? Wir von der Sozialdemokratie glauben, dass die Preisspirale am Ende auch eine Preissperre ist für Menschen, die sich bestimmte Dinge nicht leisten können. Das wollen wir genau nicht. Das ist der Unterschied.
Ich glaube, das kann man schon auch klarmachen und miteinander diskutieren.
Was das Thema Naturschutz angeht, sind wir natürlich nicht bei null. Das hat im Übrigen auch Steffi Lemke gar nicht behauptet. Von der FDP wurde hier gerade ein bisschen der Eindruck erweckt, als hätten wir da gar nichts vorzuweisen. Wir könnten jetzt die Programme hoch und runter beten. Man kann aber auch auf der Homepage des BMU noch einmal nachlesen, was da schon gemacht wird. Nichtsdestotrotz: Die Themen Klimaschutz, Naturschutz, Artenvielfalt, Diversität stehen in einem direkten Zusammenhang und sind eine riesige Herausforderung. Man kann da sicherlich noch mehr machen. Die zentrale Erkenntnis ist eine doppelte: Das eine ist das Thema „Einschränkung von Klimawandel“. Wir müssen weiterhin daran arbeiten, dass Klimawandel gar nicht stattfindet. Und das Zweite ist die Anpassung an den Klimawandel, für Menschen, aber eben auch für die Natur.
Da ich in meiner Fraktion lange für das Thema Klimaschutz zuständig war und jetzt für das Thema Meeresschutz zuständig bin, will ich es noch einmal kurz am Beispiel der Meere erläutern.