Herr Präsident! Herr Minister, lieber Hubertus Heil! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich habe mich auf diese Debatte über die vom Minister vorgestellten Pläne der Großen Koalition im Bereich Arbeit und Soziales gefreut. Dazu gleich mehr.
Aber zuerst eine kurze Entgegnung auf das, was wir eben vom Kollegen Witt gehört haben. Ihre Polemik zeigt vor allen Dingen eins: Sie haben vom Wesen des deutschen Sozialstaates nichts verstanden.
Ein Sozialstaat unserer Prägung, der auf der Anerkennung der Würde eines jeden Menschen, Artikel 1 des Grundgesetzes, beruht, meint im Kern ein „Wir füreinander“ und niemals ein „Wir gegen die anderen“, meine Damen, meine Herren.
Wer einer Spaltung der Gesellschaft das Wort redet, ist kein tauglicher Ratgeber für den Zusammenhalt in diesem Land.
Um genau diesen Zusammenhalt und um die Zukunft des Sozialstaats geht es. Ich unterstreiche das, was die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung und auch heute der zuständige Minister gesagt haben: Das zentrale Ziel für uns ist die Vollbeschäftigung. – Die starke Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in den letzten zehn Jahren und die in vielen Regionen, nicht zuletzt im Süden und Südwesten Deutschlands, erreichte Vollbeschäftigung zeigen, dass dies ein realistisches Ziel ist.
Teilhabe am Arbeitsmarkt ermöglicht eigenverantwortliche, selbstbestimmte Lebensführung. Das vermittelt Sinn.