Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Sehr verehrte Zuhörende! „Deutsche Bahn: Die Zukunft der Mobilität“ – wir alle erinnern uns an diesen Slogan, der im Sommer letzten Jahres für die Bahn geworben hat. „Deutsche Bahn: Die Zukunft der Mobilität“, das ist richtig, wenn wir unsere internationalen Verpflichtungen zum Klimaschutz einhalten wollen; denn das werden wir nicht ohne die Bahn, ohne eine Bahnoffensive erreichen.
Aber so richtig das ist, so falsch ist es auch. Die Bahn ist nämlich nur ein Teil, wenn auch ein wichtiger Teil, der Zukunft der Mobilität. Auch ohne Straße, ohne Wasserwege und ohne Luftverkehr geht es nicht, insbesondere im Gütertransport. Funktionierender Gütertransport, liebe Kollegen und Kolleginnen, ist wichtig für unsere Lebensqualität und unsere Wirtschaftskraft.
Daher haben wir im Koalitionsvertrag den Fokus auf verkehrsträgerübergreifende Mobilität gesetzt, auf gemeinsames Denken; wir müssen gemeinsam den Verkehr in Deutschland für die Zukunft fit machen. Von diesen Bereichen werde ich zwei ansprechen: die Schiene und den motorisierten Individualverkehr.
Die SPD-Fraktion hat im Herbst 2016 einen großen Bahnkongress abgehalten und die Branche gefragt: Wie kann man mehr Verkehr auf die Schiene bringen? Das übereinstimmende Ergebnis war: durch einen gemeinsamen Schienenpakt zwischen Politik und Wirtschaft. So können wir erreichen, den Personenverkehr bis 2030 zu verdoppeln und deutlich mehr Güter auf die Schiene zu bringen. – Teile unseres damaligen Papiers haben wir im Bundesverkehrswegeplan verwirklicht, andere im aktuellen Koalitionsvertrag. Der wichtigste Satz zum Bahnverkehr lautet darin:
Für uns steht als Eigentümer der Deutschen Bahn AG nicht die Maximierung des Gewinns, sondern eine sinnvolle Maximierung des Verkehrs auf der Schiene im Vordergrund.