Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist das Megathema. Für manche Menschen ist Digitalisierung ein Segen. Sie erwarten, dass all ihre Probleme damit zu lösen sind. Vielen anderen flößt die Digitalisierung eher Angst ein. Sie haben Angst um ihren Arbeitsplatz, Angst um ihre Daten. Wenn man sich in der Szene bewegt, ob in der Wissenschaft, der Wirtschaft oder der Politik, stellt man sehr viele Unwägbarkeiten fest. Was wird die Zukunft bringen? Die beste Form, die Zukunft vorherzusagen, ist, sie selbst zu gestalten. Diese Koalition hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, die Digitalisierung in unserem Land zu gestalten.
Wir tun das in vielen Bereichen, insbesondere in den Bereichen Telekommunikation und Mobilität. Für den Bereich der Telekommunikation liefern wir mit dem Ausschuss und dem Ministerium die technische Grundlage. Wir haben eine klare Aussage zur Gigabitgesellschaft gemacht. Für meine Fraktion sage ich: Diese Gesellschaft muss vollständig, flächendeckend sein. Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden. Wir wollen diese Möglichkeit für alle Menschen, im Ballungsraum wie in den kleinen Dörfern in unserem Land.
Wir verbinden den Rechtsanspruch ab dem Jahr 2025 mit klaren Schritten. Der Koalitionsvertrag enthält die Aussage – daran werden Sie uns messen können –, dass wir gegen Ende dieser Wahlperiode alle öffentlichen Einrichtungen in diesem Land angeschlossen haben. Das ist ein Meilenstein. Den werden wir gemeinsam erreichen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kollege Stephan Kühn hat eine schöne Anfrage gestellt: Wie sieht es in Sachsen mit dem Abfluss der Mittel aus? Ja, Überschriften wie „Kriechspur statt Datenautobahn“ ärgern uns alle. Wenn Sie sich das genau anschauen, stellen Sie aber fest: Über 294 Maßnahmen wurden in diesem Bundesland beantragt. Ganz viele Untersuchungen laufen noch. Ich sage Ihnen: In ein, zwei Jahren werden Sie sich darüber beschweren, dass in Ihrem Bundesland alles aufgegraben wird, um die Glasfaserkabel zu verlegen und die Antennenmasten aufzustellen.
Wir befinden uns in einem Prozess. Liebe Kolleginnen und Kollegen und Herr Bundesminister Scheuer, da haben wir eine gewaltige Aufgabe vor uns. Wir müssen uns das Förderregime genauer anschauen. Für die Kommunen ist es unheimlich schwierig – bei mir sammeln sich die Beschwerden aus den Städten und den Landkreisen –, mit diesem ganzen Instrumentarium umzugehen. Es dauert ein, zwei Jahre, bis sie überhaupt wissen, was sie machen dürfen. Da müssen wir noch eine Schippe drauflegen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, so wie wir die Glasfaser verlegen, werden wir auch dafür sorgen, dass 5G – das ist die Hochzeit zwischen Glasfaser und Mobilfunk – flächendeckend ausgerollt wird. Das ist unser Anspruch, und das werden wir auch leisten.
Vielen Dank.