Deutschland ist im Bereich der Abrüstung – obwohl es im Koalitionsvertrag anders stand, Herr Maas – leider ein Totalausfall. Es liegt weltweit mittlerweile auf Platz 7, was die Ausgaben für Militär und Rüstung angeht. Die NATO-Staaten gaben im letzten Jahr insgesamt 1 Billion Dollar für Rüstung aus.
Nun gibt es einen Vorschlag von den Friedensforscherinnen und ‑forschern der Friedensinstitute im Rahmen des diesjährigen Friedensgutachtens, nämlich eine sogenannte Coronafriedensdividende zu schaffen. Es geht darum, massiv abzurüsten, im Bereich der Militär- und Rüstungsausgaben einzusparen, um die für die Bekämpfung der Pandemie und ihrer sozialen Folgen dringend benötigten globalen Mittel freizusetzen. Wir reden hier ja auch schon über die Kürzung von Renten durch Erhöhung des Rentenalters usw. – es geht also um die soziale Frage –, um aus der Krise herauszukommen. Unterstützen Sie die Idee einer Coronafriedensdividende durch massive Abrüstung und Einsparung im Rüstungsbereich?