Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade die vergangenen anderthalb Jahre haben deutlich gemacht, wie wichtig Innovationen, wie wichtig Forschung und Entwicklung sind, ebenso, dass es sie in Deutschland gibt.
Ein bis dato recht unbekanntes Unternehmen aus Mainz hat innerhalb eines halben Jahres einen höchst wirksamen Impfstoff gegen das Coronavirus entwickelt und auf den Markt gebracht. Mithilfe kleinerer und größerer Unternehmen konnte das Mainzer Unternehmen bis heute rund eine halbe Milliarde Impfstoffdosen weltweit liefern. Weltweit wird dieser Impfstoff aus Deutschland am meisten verimpft. Ohne diese Innovation hätte es – ich glaube, das wissen wir alle; nein, nicht alle: der größte Teil dieses Hauses – mehr Tote, mehr Schwererkrankte mit Langzeitfolgen und sicherlich auch viel größere wirtschaftliche Verwerfungen gegeben.
Die Pandemie hat eine Branche in den Fokus gerückt, die sonst wenig Aufmerksamkeit erfährt: die industrielle Gesundheitswirtschaft. Sie ist eine der größten und innovativsten in Deutschland. Hier arbeiten Hunderttausende gut ausgebildete Fachkräfte zu guten Löhnen. Hier arbeiten auch überdurchschnittlich viele Frauen in Führungspositionen. Hier arbeiten Menschen in vielfältigen Bereichen in unserem Land, sind innovativ und aktiv.
In keiner anderen Branche sind die Innovationen in Forschung und Entwicklung höher. Biotechfirmen, Arzneimittelhersteller und Hersteller von Medizintechnik investieren 15 Prozent des BIP in Forschung und Entwicklung. Mehr als 50 000 Beschäftigte forschen und entwickeln neue Arzneimittel, Therapieformen, Medizintechnik und Medizinprodukte. Gute Arbeit, viele Innovationen und eine außerordentlich hohe Wertschöpfung, das zeichnet diese Branche aus.
Eine starke Forschungs- und Entwicklungslandschaft ist die Basis für eine zukunftsfähige wirtschaftliche Entwicklung. Ob es um die Klimaziele geht, ob es um Ernährung, ob es um Mobilität geht, aber auch um Heilung und Vermeidung von Krankheiten – immer stehen am Anfang Innovationen. In Forschung und Entwicklung zu investieren, bedeutet, die Zukunft zu gestalten.
Und genau darum geht es uns als SPD, darum geht es in unseren Zukunftsmissionen mit Olaf Scholz. Unter Federführung des Finanzministers haben wir die steuerliche Forschungszulage eingeführt, ein wichtiger Schritt in der Pandemie.
In der Pandemie haben wir sie sogar noch mal erhöht. Diese Zulage ist ein wirksames Mittel, damit Unternehmen mehr in Forschung und Entwicklung investieren können. Und das ist gut so!
Aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, es geht auch um Fachkräfte. Ja, das konnte man auch Ihren Anträgen entnehmen, und das kann man auch teilweise unterschreiben – das ist gar keine Frage –; denn wer Innovationen fördern will, muss in Fachkräfte investieren,
ja, auch im akademischen Bereich, aber nicht nur. Wir brauchen auch in der betrieblichen Ausbildung mehr Anstrengung. Wir brauchen viele gute Ausbildungsplätze, Angebote für Weiterbildung und Qualifikation, um die Beschäftigten für die digitale Arbeitswelt fit zu machen. Auch in diesem Feld hat die Koalition schon viel auf den Weg gebracht. Aber auch dort gilt es: Wir brauchen mehr, zum Beispiel ein Recht auf Weiterbildung.
Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit den Zukunftsmissionen und mit Olaf Scholz werden wir unsere erfolgreiche Politik fortsetzen; wir werden daran anknüpfen. Die SPD wird die Zukunft des Landes weiterhin erfolgreich gestalten.
Herzlichen Dank.