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234. Sitzung
Freitag, 11. Juni 202119. Wahlperiode, 234. SitzungFeststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute über das Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite, und das hoffentlich zum letzten Mal.

Ja, das erzählen Sie andauernd!

Ich kann verstehen, dass sich viele fragen: Ist das zum jetzigen Zeitpunkt wirklich noch nötig?

Zurufdes Abg. Karsten Hilse [AfD]

Aktuell haben wir eine bundesweite Inzidenz von 18,6. Es gibt, Stand heute, 2 440 Neuinfektionen,

Zurufvon der AfD: Oh mein Gott!

und 1 510 Covid-19-Patienten werden auf Intensivstationen behandelt. Das Impfen geht gut und stetig voran. Fast 48 Prozent unserer Bürgerinnen und Bürger haben eine Erstimpfung erhalten, und immerhin 25 Prozent haben schon einen vollen Impfschutz.

Zurufder Abg. Beatrix von Storch [AfD]

Man könnte also mit Blick auf die nackten Zahlen zu der Überzeugung gelangen, dass wir die epidemische Lage komplett überwunden haben.

Das ist aber leider noch nicht der Fall.

Ja, die Pandemie ist auf dem Rückzug. Die ergriffenen und zum Teil auch umstrittenen Maßnahmen, also stringente Kontakt-, Mobilitäts- und Ausgangsbeschränkungen, zeigen Wirkung.

Lachenbei Abgeordneten der AfD

Sie zeigen Wirkung, weil die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger durch ihr umsichtiges Verhalten dazu beigetragen hat. Deshalb an dieser Stelle auch einmal dafür ein herzliches Dankeschön!

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Aber auch wenn es derzeit gut aussieht, so ist das Virus nicht einfach verschwunden. Es ist in Lauerstellung

„Lauerstellung!“

und versucht, mit neuen aggressiven Mutationen wieder Boden gutzumachen. Gerade die Deltavariante, also die indische Variante, mit ihrer hohen Infektiosität bereitet den Virologen und Epidemiologen große Sorgen.

Zurufvon der AfD: Stuss!

Großbritannien zeigt uns, wie fragil die Situation ist und dass das Pendel jederzeit wieder in die andere Richtung schwenken kann. Die Inzidenz hat sich dort innerhalb weniger Tage verdoppelt.

Auch wir können nicht vorhersehen, was in den nächsten Wochen und Monaten geschieht, wenn das Leben jetzt erst mal – Gott sei Dank – wieder leichter und geselliger wird. Wir benötigen einen wohlaustarierten Balanceakt zwischen „Öffnen“, „Lockern“ und „Achtsam bleiben“.

Meine Damen und Herren, ich bin davon überzeugt: Wenn wir in den nächsten Wochen dem Großteil unserer Bevölkerung ein Impfangebot gemacht haben, dann haben wir eine breite und solide Basis, um Covid-19 dauerhaft in die Schranken zu weisen und zum Alltag zurückkehren zu können.

Beifallbei Abgeordneten der SPD