Zum Inhalt springen
234. Sitzung
Freitag, 11. Juni 202119. Wahlperiode, 234. SitzungFeststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite
4 VermerkeReaktionswert: niedrig131 Wörter Im Protokoll lesen

Nein.

Übrigens: Genau vor einem Jahr hat die FDP-Fraktion hier einen fast wortgleichen Antrag eingebracht, in dem sie gefordert hat, die Feststellung der pandemischen Lage aufzuheben. Ich glaube, die nachfolgenden Monate haben gezeigt, dass das ein schwerer Fehler gewesen wäre.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU

Ja, dann lassen wir sie doch für immer! Unfassbar!

Ein dritter Punkt, auf den ich hier eingehen möchte, ist das Thema Entwarnung. Können wir Entwarnung geben? Auch da sage ich Nein, nicht nur, weil es Mutanten gibt, die jetzt auch in Europa die Bevölkerung wieder gefährden, sondern auch, weil wir noch keine ausreichende Impfquote haben.

Abschließend komme ich zu einem ganz wichtigen Punkt, den wir noch mal auf die Agenda setzen müssen: die Eigentests. Wir haben das vernachlässigt. Ich glaube, wir tun gut daran, wenn wir neben einer Teststrategie auch eine Eigenteststrategie auf die politische Agenda nehmen.

Wo ist sie denn?

Vielen Dank.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Hilse, Mensch!

Zurufevon der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!

Ähnliche Reden