Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Karin Maag hat heute in ihrer letzten Rede ganz ausführlich dargelegt, was wir in den letzten Jahren erreicht haben. Ich bin Karin Maag und auch Lothar Riebsamen sehr dankbar dafür, was sie im Bereich der Arbeitsgruppe Gesundheit, aber auch im Ausschuss zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen erreicht haben. Deshalb auch hier noch mal von mir ein ganz persönliches Dankeschön.
Wenn wir über die Pflegeversicherung reden – und darüber reden wir heute –, dann muss das oberste Prinzip ganz klar sein: Pflege muss bezahlbar sein. Das ist das, wofür uns die Menschen draußen kritisieren. Davon hängt es im Grunde genommen ab, ob man positiv oder negativ von der Pflege redet. Wenn wir über Kosten reden, müssen wir aber auch überlegen: Wie können wir Pflege effektiver, sicherer und dadurch wahrscheinlich sogar preiswerter machen? Es muss ja nicht sein, dass etwas mehr an Leistung automatisch auch immer mehr Geld kostet. Vielleicht heißt es konkret, dass wir als Staat Pflegekräfte ermutigen und mehr fördern müssen, dass sie lernen, es vielleicht sogar fordern, selbstständig Entscheidungen zu treffen und dadurch mehr Verantwortung zu übernehmen. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür sollten wir schaffen. Es geht also nicht nur wie immer ums Geld, sondern es geht auch um Inhalte.
Es ist schon mehrfach in dieser Legislaturperiode angesprochen worden: Es waren die Entlohnung, die Arbeitsbedingungen und die Personalzahlen, die den Pflegekräften das Gefühl gegeben haben: Ihr seid es uns nicht wert. – Und sie kehrten diesem wertvollen Beruf den Rücken zu. Ich bin den Ministern der letzten zwei Legislaturperioden sehr dankbar, dass sie das Thema Pflege offen angegangen sind. Ja, wir wissen, dass wir im Vorfeld vieles vernachlässigt und vieles als selbstverständlich angesehen haben. Wir haben uns aber kritisch mit der Situation auseinandergesetzt. Deshalb danke ich noch einmal ausdrücklich Hermann Gröhe in der letzten Legislaturperiode und Jens Spahn in dieser.
Die Pflegekräfte draußen haben uns auch ganz klar signalisiert: Es geht so nicht weiter. – Karin Maag hat in mehreren Punkten dargelegt, was bereits erreicht wurde. Ich möchte des Weiteren die Neuregelung der Finanzierung in der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung noch mal in Erinnerung rufen: ein Mangelberuf, bei man bisher tatsächlich noch Schulgeld zahlen musste! Ich mache das natürlich erwartungsvoll mit einem kleinen Augenzwinkern in Richtung meiner Kolleginnen und Kollegen, indem ich auch auf andere Gesundheitsfachberufe hinweise. Es wäre sträflich, das da nicht zu tun.
Zurück zur Pflege. Meine Kollegin Heike Baehrens hat einen wichtigen Punkt angesprochen: vergleichbare Bezahlung. Krankenkassen dürfen jetzt nicht mehr am Tarif orientierte Bezahlung ablehnen. Liebe Krankenkassen, das ist ein ganz klarer Appell an Sie: Setzen Sie sich mit den Leistungsanbietern in Verbindung! Reden Sie darüber, wie Sie gute Pflege bezahlbar machen! Die Patientinnen und Patienten werden es Ihnen sicher danken. Aber man muss auch ganz klar sagen, liebe Krankenkassen: Wer billig kauft, kauft zweimal. – Auch hier gilt dieser Spruch. Wir haben es in letzter Zeit gesehen: Es ist dann relativ schnell vorbei.
Deshalb meine Bitte an Sie, und das sage ich verbunden mit einem Dank an alle Kolleginnen und Kollegen hier in diesem Hohen Hause: Lassen Sie uns weiter an der Verbesserung der Arbeitsbedingungen in diesen wertvollen Gesundheitsberufen arbeiten. Die Patientinnen und Patienten – eines Tages auch wir – werden dafür sehr dankbar sein, wenn sie von motivierten Pflegekräften betreut werden.
Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer.