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238. Sitzung
Mittwoch, 25. August 202119. Wahlperiode, 238. Sitzungzur Lage in Afghanistan
4 VermerkeReaktionswert: hoch125 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch die CDU/CSU-Fraktion ist für Aufklärung der Sachverhalte, a) was in den letzten Wochen und Monaten geschehen ist und b) was dieser Einsatz für uns insgesamt bedeutet.

Zurufdes Abg. Omid Nouripour [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Frau Baerbock hat uns ja aufgefordert, dem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zuzustimmen. Einen solchen Antrag gibt es nicht.

Sie hätten heute dem Antrag auf ein Löschmoratorium zustimmen können! Warum haben Sie gegen das Löschmoratorium gestimmt?

Ich finde es auch gut, dass es ihn nicht gibt; denn dieser Deutsche Bundestag wird ja in zwei Monaten durch einen neuen Deutschen Bundestag ersetzt werden.

Dann können Sie das ja machen!

Ich glaube, dass die Kolleginnen und Kollegen, die dann gewählt sind – dazu sollten dann die das Wort ergreifen, die tatsächlich am 26. September eine Stimme bekommen –, dann auch diese notwendigen Schritte unternehmen.

Warum haben Sie dann gegen das Löschmoratorium gestimmt?

Wir im Auswärtigen Ausschuss haben uns in zwei Sondersitzungen mit der Situation befasst.

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