Leif-Erik Holm

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, die Bundesregierung hat ihre Ziele im Hinblick auf den Ausbau des schnellen Internets bisher nicht erreichen können. Die Gigabitabdeckung befindet sich nach wie vor auf Entwicklungslandniveau. Das liegt nicht nur am Geld, sondern insbesondere auch an fehlenden Möglichkeiten, zum Beispiel fehlenden Tiefbaukapazitäten, oder komplexen Antragsverfahren. Im letzten Jahr sind nahezu 700 Millionen Euro bereitgestellt worden; davon wurden nur 22 Millionen Euro abgerufen. Das ist natürlich verheerend. Gerade in den ländlichen Regionen wartet man auf Ergebnisse und darauf, dass es mit dem Ausbau des schnellen Internets endlich vorangeht. Was lässt die Bundesregierung hoffen, dass sie die gesteckten Ziele mit ihrem neuen Programm erreicht und die Engpässe, die wir identifiziert haben, endlich beseitigt?