Vielen Dank, Herr Kollege. – Erstens. Der Auftrag der Kommission ist klar. Er steht im Koalitionsvertrag. Zweitens. Das Bundeskabinett wird zeitnah – nach meiner Einschätzung in den nächsten Wochen – im Stande sein, darüber einen Beschluss zu fassen. Drittens. Die Zusammensetzung wird zwischen den Koalitionsfraktionen und den Partnern der Bundesregierung derzeit geklärt.
Im Übrigen ist im Koalitionsvertrag vorgesehen, dass wir ein Enddatum für die Produktion von Strom aus Kohle festlegen. Aber es wird natürlich nicht darum gehen, dass wir kurzfristig aus der Kohle aussteigen. Das sage ich auch mit Blick auf die vielen Kumpel in Jänschwalde und anderswo, die um ihre Arbeitsplätze bangen.
Steinkohle und Braunkohle tragen derzeit zur Stromerzeugung mit rund 38 Gigawatt bei. Dieser Anteil wird nach dem Klimaschutzplan der Bundesregierung vom vorletzten Jahr auf etwa 20 Gigawatt bis 2030 halbiert werden. Das heißt, wir werden auch nach 2030 noch einen gewissen Anteil der Stromerzeugung aus Kohle und Braunkohle haben.