Dirk Spaniel

Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wir haben hier im Hohen Haus eine Geschäftsordnungsdebatte geführt, bei der es um die EU-Verordnung zur Reduktion der CO2-Emissionen ging. Die Debatte dazu ist hier nicht geführt worden. Deshalb stelle ich im Nachgang dazu eine Frage: Unserer Einschätzung nach werden diese neuen Regelungen dazu führen, dass vor allen Dingen Fahrzeuge mit höheren Motorleistungen und auch größere und schwerere Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren, also die sogenannten Premiumfahrzeuge, die wir hier in Deutschland bauen, höchstwahrscheinlich nicht mehr wettbewerbsfähig sein können. Das ist, wie gesagt, unsere Einschätzung. Wir können auch gerne im Rahmen eines Gesprächs oder einer Debatte Zahlen dazu liefern. Inwiefern hat diese EU-Verordnung – nach Einschätzung der Bundesregierung –, die in Deutschland zum Ende der Verbrennungsmotoren bei größeren Fahrzeugen führen wird, Einfluss auf die Arbeitsplätze in Deutschland? Und: Wie steht die Regierung dazu? Wird sie noch einmal versuchen, auf europäischer Ebene Einfluss zu nehmen, damit über diese Regelung eventuell neu diskutiert wird?