Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.
Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.
Wenn wir ganz weit zurückgucken, dann stellen wir fest, dass dieser Haushalt 2014 mit 6,3 Milliarden Euro gestartet ist. Jetzt haben wir 9,44 Milliarden Euro. Ich denke, das ist eine Entwicklung, die angesichts der Krisen in der Welt angemessen ist. Für das, was zu bewältigen ist, ist es noch lange nicht genug, aber die 900 Millionen Euro jetzt sind ein wichtiger Schritt.
Ich bin nach den Erfahrungen der letzten fünf Jahre in diesem Bundestag sehr sicher, dass wir auch in den nächsten Jahren wieder einen erheblichen Aufwuchs für diesen Haushalt erreichen werden.
Meine Damen und Herren, wer behauptet, dass die Eins-zu-eins-Regelung sofort gleichermaßen für den Verteidigungshaushalt und den Haushalt des Entwicklungsministeriums gelten würde, sollte einmal genau nachlesen. Es heißt nämlich im Koalitionsvertrag, dass zusätzliche Haushaltsspielräume prioritär für den Bereich Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und alles, was in diesen Bereich gehört, sowie für Verteidigung genutzt werden sollen. Das ist ein gewaltiger Unterschied zu dem, was behauptet wird.
Ich möchte noch einige Worte zu den Stimmen sagen, die das Absenken der ODA-Quote insgesamt heraufbeschwören.