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33. Sitzung
Donnerstag, 17. Mai 201819. Wahlperiode, 33. Sitzung
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Schnelligkeit ist auch bei meiner Rede geboten. – Zur Digitalisierung, zur Infrastruktur konnte ich jetzt leider nichts sagen. Aber auch auf diesen Gebieten, insbesondere bei den Netzen, müssen wir Gas geben und nicht jedem Bedenkenträger Rechnung tragen.

Wir müssen die Verfahren endlich beschleunigen, weil die Länge der Verfahren nichts mit höherer demokratischer Legitimation zu tun hat. Wenn ein Schienenverkehrsvorhaben oder die Errichtung eines Stromnetzes 15 Jahre dauert, weiß kein Mensch mehr, wann es begonnen und wann es aufgehört hat. Das höhlt die Demokratie eher aus. Deshalb müssen wir Rechtswege verkürzen und Verfahren straffen, um die Infrastruktur voranzubringen.

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