Zum Inhalt springen
34. Sitzung
Freitag, 18. Mai 201819. Wahlperiode, 34. Sitzung
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft224 Wörter Im Protokoll lesen

Nein, jetzt eine Minute vor Ablauf meiner Redezeit und am Ende der Schlussrunde nicht mehr.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Frau Kollegin Weidel, Sie von der AfD können so weitermachen.

Sie ist gerade nicht da! Das könnten Sie bemerkt haben!

Aber man darf hier nicht als Frau Baronin von Münchhausen auftreten und die Menschen verdummen wollen. Sie sollten bei aller Polemik, bei aller politischen Auseinandersetzung bei den Fakten bleiben und nicht Unwahrheiten hier im Deutschen Bundestag verbreiten.

Beifallbei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frechheit! Absolute Frechheit, Herr Rehberg!

Sie sollten erst einmal anfangen, den Bundeshaushalt zu lesen, ehe Sie sich hierhinstellen, um über den Bundeshaushalt zu reden. Es ist Voraussetzung, um sachgerechte Politik zu machen, dass man weiß, worüber man spricht, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU und der SPD

Lesen, lesen, lesen!

Lassen Sie mich zum Schluss noch zwei Baustellen ansprechen, die wir, wie ich glaube, haben:

Erstens. Ich glaube, es ist wichtig – das richte ich insbesondere an den Koalitionspartner –, dass wir das Thema Trassenpreise im Blick haben. Dafür war Vorsorge getroffen in der Finanzplanung.

Zweitens. Wir haben aktuell eine Rücklage der Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 20 Milliarden Euro. Sie wird nach den Prognosen auf 25,5 Milliarden Euro aufwachsen, wenn nichts entnommen wird, und so geht es immer weiter bis zu über 40 Milliarden Euro im Jahr 2022. Ich glaube, dass es kein Problem darstellen würde, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung statt um 0,3 Prozentpunkte um 0,5 Prozentpunkte abzusenken. Dies würde allen Arbeitnehmern zugutekommen, gerade den Beziehern niedriger und mittlerer Einkommen.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

Der hatte doch Redezeit! Er hat doch bewiesen, dass er keine Ahnung hat!

Weitere Zurufe von der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein!

Ähnliche Reden