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Tagesordnungspunkt 1 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 18. Mai 2018 · 34. Sitzung
- Reden
- 25
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Johannes Kahrs · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt eine Woche den von Olaf Scholz vorgelegten Haushalt diskutiert, und wir konnten feststellen – der Kollege Rief hat es eben noch einmal betont –: Er ist solide finanziert. Alles, was im Koalitionsvertra
2. Rede · André Berghegger · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor allen Dingen liebe Besuchergruppe aus meinem Heimatwahlkreis, aus dem Landkreis Osnabrück! Die Haushaltswoche neigt sich dem Ende zu. Die Stimmung ist bereitet. Das haben wir gerade gehört. Ich würde sagen: Wir komm
3. Rede · Florian Toncar · FDP
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Finanzpolitik werden Antworten erwartet – von den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland genauso wie von unseren europäischen Partnern. Diese Woche hat leider gezeigt: Die deutsche Finanzpolitik bleibt voller Ungereimtheiten und Widersprüche. Deutsch
4. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wie Sie alle wissen, stimmen wir heute nicht ab, sondern gehen in die Beratungen. Darum will ich noch einmal wichtige Vorschläge unserer Fraktion hervorheben. Unsere Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht und mein Kollege Matthias W. Birkwald haben auf eine Antwort
5. Rede · Anja Hajduk · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Sehr verehrter Herr Finanzminister Scholz! Sie haben bei der Einbringung des Haushalts den Anspruch formuliert, ihn solide, sozial gerecht und zukunftsorientiert gestaltet zu haben. Ich möchte diese drei Punkte am Ende der Woche gerne beleuchten.
6. Rede · Olaf Scholz
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst einmal für die sehr ausführliche Debatte in dieser Woche bedanken. Es sind viele Aspekte des Haushaltes und damit auch der Zukunft unseres Landes sorgfältig hin und her erörtert worden. Ein paar Dinge sind mir wichtig, die ich an dieser Stelle noch einm
7. Rede · Johannes Steiniger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe angefangen, mich politisch zu engagieren, weil ich gestalten wollte. Ich war neun Jahre im Stadtrat meiner Heimatstadt Bad Dürkheim; jetzt bin ich in der zweiten Legislatur hier im Deutschen Bundestag. Aber für das Gestalt
8. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzte Frau Vizepräsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Die Schlussrunde dient dazu, eine Bilanz der ersten Haushaltsdebatten, die wir in dieser Legislaturperiode geführt haben, zu ziehen. Wenn man die Diskussionen hier verfolgt, hat man in politischer Hinsicht einen sehr komischen Eindruck. Ich habe im
9. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Fricke, was hatten Sie für Chancen! Es ist unstreitig, dass wir die gerne hätten. Es ist unstreitig, dass manche in diesem Haus Verantwortung gesucht, während andere Verantwortung gescheut haben. Nun aber zurück zu diesem Haushalt. Das
10. Rede · Sonja Amalie Steffen · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Die Schlussrunde der ersten Lesung des Bundeshaushalts ist tatsächlich ein guter Anlass, ein Zwischenresümee zu ziehen, bevor es in die Beratungen geht. Der Haushalt 2018 kann sich wahrhaftig sehen lassen: 341 Milliarden Euro ha
11. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Scholz! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein altes Sprichwort sagt: „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not.“ Dieser Grundsatz ist nach wie vor richtig. Dennoch reicht Sparen allein nicht aus, um zukunftsfähig zu bleiben. Deswegen hat Deutschland durch polit
12. Rede · Dennis Rohde · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter uns liegt jetzt fast die erste Haushaltswoche, die erste Lesung des Bundeshaushalts. Vor uns liegt ein sehr ambitioniertes Ziel: Wir haben uns vorgenommen, den Bundeshaushalt noch vor der Sommerpause zu verabschieden. Wir haben uns vorgenommen, die Beratungen inn
13. Rede · Eckhardt Rehberg · CDU/CSU
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Haushaltsausschussvorsitzender Boehringer! Das Zitat vom Mittwoch von Ihrer Fraktionsvorsitzenden lautete folgendermaßen: Dennoch binden uns die jeweiligen Finanzminister, wie gestern auch Olaf Scholz, Jahr für Jahr einen Bären auf. Wie das gelingt? Ganz einfach: Im Bu
14. Rede · Peter Boehringer · AfD
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir sind in der Schlussrunde dieser Woche. Also sammeln wir nun die Debattenbrocken auf, die etwas unverdaulich hier im Raum herumliegen. Was haben wir gelernt? Erstens. Minister Scholz will bei historischem Steuerhöchststand doch tatsächlich Ernst machen mit dem Abbau
15. Rede · Peter Boehringer · AfD
Ich bitte, wegen der Pöbeleien des Kollegen Kahrs meine Redezeit entsprechend zu verlängern. – Vielen Dank. Also: Italienischer Sozialismus ist schön. Italien hat diese Woche auch noch beschlossen, den Spitzensteuersatz mal eben auf 20 Prozent zu halbieren; außerdem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Freibier – Ent
16. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Verehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie es mich kurzfassen: Herr Scholz, Sie reden von Keynes, ich rede von finanzieller Repression, die Sie in diesem Land fahren, und die Abkürzung „SPD“ steht in diesen Tagen doch nur noch für „Sozis plündern dich“, und das richtig, meine Damen und Herren. Und di
17. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Wenn 2 500 Flüchtlinge durch Linksunterwanderung hier in diesem Staat –
18. Rede · Kay Gottschalk · AfD
– illegal Asyl bekommen, mit Kosten von 5 000 Euro pro Person, dann sind das 12,5 Millionen Euro pro Monat und 150 Millionen Euro im Jahr. Das ist Steuerverschwendung. Das ist Destabilisierung. mache ich Sie darauf aufmerksam, dass Sie jetzt einen Punkt setzen müssen.
19. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Ja, ich dachte, ich habe etwas mehr Redezeit durch die Zwischenrufe der Kollegen. Lassen Sie mich enden mit den Worten: Wir brauchen keinen Robin Hood für Flüchtlinge, wir brauchen keinen Herold für eine mittlerweile moralisch und innerlich verrottete EU und auch keinen Schutzpatron für eine hinfällige Währung.
20. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Treten Sie ab, und machen Sie den Weg frei! Danke schön.
21. Rede · Eckhardt Rehberg · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Otto Fricke, du hast schon recht. Ich habe bei den Sozialdemokraten bisher noch nie erlebt, dass sie den Zusammenhang so hergestellt haben: keine neuen Schulden, Generationengerechtigkeit, Sozialpolitik. Das ist ein Erkenntnisgewinn. Vielleicht hängt es a
22. Rede · Eckhardt Rehberg · CDU/CSU
Nein, jetzt eine Minute vor Ablauf meiner Redezeit und am Ende der Schlussrunde nicht mehr. Frau Kollegin Weidel, Sie von der AfD können so weitermachen. Aber man darf hier nicht als Frau Baronin von Münchhausen auftreten und die Menschen verdummen wollen. Sie sollten bei aller Polemik, bei aller politischen Auseinande
23. Rede · Peter Boehringer · AfD
Vielen Dank für die Möglichkeit, eine Kurzintervention zu machen, vielleicht diesmal ohne Zwischenrufe, Herr Kahrs. Ich ergreife jetzt das Wort für die Kollegin Weidel, von der ja eine Aussage zitiert wurde, die sie am Mittwoch gemacht hatte. Nur für das Protokoll – – – Frau Präsidentin, ich bitte um Ruhe an dieser Ste
24. Rede · Peter Boehringer · AfD
Nein, nicht überwiegend, sondern exklusiv, bitte. Sie haben das Wort zur Kurzintervention.
25. Rede · Peter Boehringer · AfD
Es ist eigentlich eine sehr technische Angabe. Die EU-Ausgaben sind als negative Einnahmen im Bundeshaushalt verzeichnet – in der wahnsinnigen Form einer einzigen Zeile auf Seite 41 und auf der von Herrn Fricke schon erwähnten Seite in Kapitel 6001. Das ist nichts, wenn man berücksichtigt, dass diese Ausgaben ein Elfte
Beteiligte Personen
Fraktionen
- AfD10
- CDU/CSU6
- SPD3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2
- FDP2
- Die Linke1
- Fraktionslos1