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35. Sitzung
Mittwoch, 6. Juni 201819. Wahlperiode, 35. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Frau Bundeskanzlerin, in den letzten Jahren haben viele Menschen in unserem Land moderne Dieselfahrzeuge gekauft, weil die Industrie und auch die Politik ihnen gesagt haben, sie entsprechen europäischen Umweltnormen. Jetzt haben diese Menschen Sorge, was den Wiederverkaufswert ihrer Fahrzeuge angeht und ob sie mit diesen Fahrzeugen überall hinkönnen.

Verkehrsminister Scheuer hat gesagt, er rechnet damit, dass in zehn Städten Einfahrverbote oder Durchfahrverbote kommen werden. Sie selber haben sich kritisch zu Fahrverboten geäußert. Regierungssprecher Seibert hat angekündigt, dass es zeitnah eine abgestimmte Meinung der Regierung geben wird. In diesem Zusammenhang frage ich Sie: Werden Sie den Vorstoß der Umweltministerin Svenja Schulze unterstützen, dass es, möglicherweise zeitlich gestaffelt, Hardwareumrüstungen für Dieselfahrzeuge – Euro 5, Euro 6 – geben wird auf Kosten der Wirtschaft?

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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