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40. Sitzung
Freitag, 15. Juni 201819. Wahlperiode, 40. Sitzung
6 VermerkeReaktionswert: lebhaft168 Wörter Im Protokoll lesen

Verehrter Herr Kollege Harry Potter – Entschuldigung: Amthor!

– Es gibt Formen der Klugscheißerei, die darf man schon mit Ironie behandeln.

Ich hätte ganz gerne meine Zeit zum Reden gehabt und nicht zum Rumschreien.

Dann beschränken Sie sich mal auf den Kern!

Das ist keine Kinderstunde!

Ihre grundsätzliche Äußerung zum Bundesverfassungsgericht ist falsch. Sie verschweigen, dass das Bundesverfassungsgericht nur deshalb in der Sache nicht judiziert hat, weil die Klagebefugnis des Klägers bestritten war – nicht weil das Bundesverfassungsgericht inhaltlich nicht der Meinung wäre, man müsse es gesetzgeberisch beordern. Das war der erste Punkt.

Beifallbei der AfD

Zweiter Punkt. Ihre Verdächtigungen, die Sie überall über irgendwelche finsteren Finanzquellen der AfD machen, entbehren jeder Grundlage. Es ist reine Propaganda ohne jede Substanz.

Beifallbei der AfD

Legen Sie doch mal offen, was Sie alles bekommen!

Dritter Punkt. ARD und ZDF sind bekanntlich völlig unabhängig und sind Anstalten des öffentlichen Rechtes. Wie kann das sein? Also kann die Anstalt des öffentlichen Rechtes nicht das Problem für eine unabhängige Stiftung sein.

Beifallbei Abgeordneten der AfD

Wir führen eine Diskussion wie heute Morgen, bloß ist die Zahl der anwesenden Abgeordneten der Opposition kleiner gegenüber heute Morgen, weil die Interessensbefangenheit an der großen Mehrheit besteht und diese Diskussion dominiert.

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