Nicole Höchst

Vielen Dank für das Wort. – Herr Minister Scholz, Sie bringen einen Gesetzentwurf ein, vorgeblich zur Stärkung und steuerlichen Entlastung von Familien. Ihre Kindergelderhöhung ab 2019 um 10 Euro pro Kind und Monat plus entsprechende steuerliche Entlastung bedeutet eventuell die Sicherstellung des Existenzminimums, aber gar nicht den angestrebten Ausgleich der kalten Progression und der Inflation. Es ist schlicht zu wenig. Nur zum Vergleich: Eine kleine Kugel Eis kostet in Speyer 1 Euro. Ich frage Sie deswegen mit einiger Dringlichkeit: Wie wollen Sie eine derartige populistische Luftnummer den Familien erklären, die jeden Tag miterleben müssen, dass die kleine GroKo Milliarden vergibt in fremde Länder und an Fremde im eigenen Land? – Vielen Dank.