Jetzt nicht mehr, vielen Dank.
Konkret zum Haushalt und zu den Dingen, die wir uns vorgenommen haben. Das Kindergeld habe ich bereits angesprochen. Ich komme zum Thema Zeit. Zeit ist die Zukunftsressource. In den nächsten Jahren geht es darum, Zeit zu generieren, Zeit für die Arbeit und für die Familie. Außerdem haben wir im Koalitionsvertrag zwei Dinge angeregt. Dabei geht es um Zuschüsse für haushaltsnahe Dienstleistungen und um das Thema „Recht auf befristete Teilzeit“. Das schafft Freiheiten, Arbeitszeit und Familienzeit besser zu vereinbaren.
Im Haushalt sind manche Dinge gelungen – sie wurden bereits angesprochen –, die ich als sehr bedeutsam betrachte. Beim Baukindergeld ist Gott sei Dank die 120-Quadratmeter-Regelung vom Tisch. Es ist nicht erklärbar, warum diese Forderung überhaupt in die Welt gekommen ist – aber sei es drum. Ich glaube, das Baukindergeld ist eine gute familienpolitische Maßnahme, übrigens auch eine Maßnahme, die die Altersarmut bekämpft. Denn wir wissen: Eine Immobilie stärkt die Familien heute und sichert auch im Alter die Existenz.
Ich will noch ganz konkret auf zwei Dinge zu sprechen kommen. Erstens: zum Bundesmodellprojekt einer mobilen und spezialisierten Fachberatung zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen. Es wird eine Aufgabe der Zukunft sein, dass wir uns das Thema „Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ vornehmen. Die 3,3 Millionen Euro bis zum Jahr 2021 – an dieser Stelle vielen Dank, Alois Rainer und den übrigen Haushältern – sind gut angelegtes Geld.
Zweitens. Zum Thema „Demokratie leben“ ist bereits einiges gesagt worden. Wir bekämpfen den Extremismus tatsächlich. Mir ist es, auf Deutsch gesagt, scheißegal, ob es sich dabei um Terrorismus von links, von rechts oder um islamistischen Terrorismus handelt. Ich will, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt wird, indem wir in diesen Bereich investieren und Präventionsprojekte unterstützen. Ich muss sagen: Die 5 Millionen Euro für die Gedenkstätte Hohenschönhausen sind ein tolles Ergebnis. Dort wird wichtige Arbeit geleistet, und es wird eine Erinnerungskultur geschaffen. Deswegen gilt mein Dank auch an dieser Stelle den Haushältern.
Sie merken: Das alles hat mit dem Oberbegriff des Zusammenhalts der Gesellschaft und der Familie zu tun. Daran haben wir uns bei diesem Haushalt orientiert, und das werden wir auch beim Haushalt 2019 tun.
Vielen Dank.