Einzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Einzelplan 17 · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 03. Juli 2018 · 44. Sitzung
- Reden
- 31
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/2424: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 -
- Drucksache 19/2425: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Beatrix von Storch · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Genossin Giffey hat dem Genossen Finanzminister mit diesem Familienetat gleich eine Freude gemacht; denn es war schließlich Olaf Scholz, der in der rot-grünen Regierung als Genosse Generalsekretär die Ganztagsbetreuung als kulturelle Revolution gefordert hat. Er rief daz
2. Rede · Franziska Giffey
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst einmal: Wir beraten heute abschließend den Haushalt des Bundesfamilienministeriums. Es war mein erster Haushalt als Bundesministerin. Ich möchte mich bei all denen, die mich dabei unterstützt haben, vor allem aber bei den Haushälterinnen
3. Rede · Christoph Meyer · FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Giffey, in der Tat, die Beratungen über den Haushalt 2018 sowohl in der Berichterstatterrunde als auch in der Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss habe auch ich als sehr konstruktiv empfunden. Ich möchte am Anfang der Rede aber doch mal darauf hinweisen:
4. Rede · Alois Rainer · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu den wesentlichen Zielen der Familienpolitik gehört es, Menschen, Familien und Kinder, wirksam zu unterstützen und zu fördern. Das wurde in diesem vorgestellten Haushalt uneingeschränkt berücksichtigt. Der oft zitierte Satz „Aus dem Parlament geht nichts
5. Rede · Michael Leutert · Die Linke
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! In Ihrem Etat ist auch das Programm „Demokratie leben!“ mit mittlerweile 120 Millionen Euro enthalten. Dieses Programm setzt sich für demokratische Werte, gegen Rassismus und gegen Menschenfeindlichkeit ein. Dieses Programm möchte die AfD gerne streiche
6. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange natürlich auch mit dem Dank an Alois Rainer an, der uns in den Pfingstferien ja geholt hat für diese erfolgreiche Vorbereitung. Ich danke hier an dieser Stelle aber auch Michael Leutert für seine Rede, weil das zeigt, dass es sich lohnt, für Demokratie zu kämp
7. Rede · Svenja Stadler · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ministerin! Bei der Einbringung des Haushaltes vor ein paar Wochen stand ich auch an dieser Stelle und sagte, dass wir einen großartigen und gut ausgestatteten Etat beraten. Nach den abschließenden Beratungen muss ich jetzt feststellen: Er ist noch vi
8. Rede · Volker Münz · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Giffey! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Förderung der Familien ist meiner Fraktion ein großes Anliegen. So können wir den Positionen, die sich mit der Familienförderung befassen, größtenteils zustimmen. Die AfD lehnt aber alle Haushaltstitel ab, die auf einen Um
9. Rede · Grigorios Aggelidis · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung will Familien und Kinder in den Mittelpunkt stellen. Das begrüßen wir ausdrücklich. Dann sollten Sie und Ihre GroKo aber endlich anfangen, die Familienpolitik aus der Sicht der Familien zu betrachten. Wer wie
10. Rede · Norbert Müller · Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Gäste! Die Bundesfamilienministerin Giffey hat gute Kitas zum Schwerpunkt ihrer Amtszeit gemacht, und so ist sie rastlos unterwegs und kündigt dies und das in der Öffentlichkeit an. Am 25. März haben Sie während der Tarifverhandlungen im öffentlichen Di
11. Rede · Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Heute ist eine gute Gelegenheit, die Ministerin einmal zu fragen, wo ihr sogenanntes Gute-Kita-Gesetz überhaupt steckt. Es war uns nämlich für vor der Sommerpause angekündigt. Aber weder im Kabinett noch im Parlament ward es bis dato gesehen. Dieses Gese
12. Rede · Sylvia Pantel · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seitdem ich politisch tätig bin, setze ich mich für eine Stärkung der Familien und deren Wahlfreiheit ein; denn nur wenn wir gute Rahmenbedingungen für unsere Familien schaffen, werden sie den vielfältigen Aufgaben gerec
13. Rede · Bettina Margarethe Wiesmann · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss dieser, wie ich finde, wichtigen und facettenreichen Debatte möchte ich vier Feststellungen treffen. Erstens. Diese Koalition macht Familienpolitik zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit, und das ist gut so. Denn – da kann ich
14. Rede · Marcus Weinberg · CDU/CSU
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Haushaltsdebatten sind ja immer ein Highlight – dieses Jahr haben wir zweimal dieses Highlight –, weil wir nicht nur darüber reden, wie wir den Haushalt gestalten, sondern weil sie auch immer so eine Art Bühne sind, auf der man zeigen kann, für welc
15. Rede · Marcus Weinberg · CDU/CSU
Ja, bitte. Gerne.
16. Rede · Beatrix von Storch · AfD
Ich versuche es mal. – Sind Sie der Meinung, dass viele, die zwei Einkommen erzielen müssen, weil die Abgaben so hoch sind, möglicherweise mit einem Einkommen zufrieden wären und sich dann ein Elternteil – ob der Vater oder die Mutter, ist ganz egal – schwerpunktmäßig um die Kindererziehung kümmern würde? Sind Sie der
17. Rede · Marcus Weinberg · CDU/CSU
Als Erstes würde ich mir wünschen, Sie würden nicht immer interpretieren, was Familien wollen. Die Freiheit der Familien wollen wir stärken, ihre Entscheidungsfreiheit, und nicht das dogmatische Leitbild, das Sie für Familien haben. Der zweite Punkt ist: Wenn Sie in diesen Haushalt schauen und sich die Planungen für di
18. Rede · Marcus Weinberg · CDU/CSU
Jetzt nicht mehr, vielen Dank. Konkret zum Haushalt und zu den Dingen, die wir uns vorgenommen haben. Das Kindergeld habe ich bereits angesprochen. Ich komme zum Thema Zeit. Zeit ist die Zukunftsressource. In den nächsten Jahren geht es darum, Zeit zu generieren, Zeit für die Arbeit und für die Familie. Außerdem haben
19. Rede · Sönke Rix · SPD
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Präsident! Es gibt immer sehr viel Feuer, wenn alle Fraktionen gesprochen und ihre Positionen dargestellt haben. Ich versuche, zumindest ein paar Dinge aufzugreifen, damit es auch ein Stück weit eine Debatte wird. Das Erste, was ich aufgreifen möchte, ist die
20. Rede · Sönke Rix · SPD
Bitte schön. Aber ich habe ja noch gar nichts gesagt.
21. Rede · Katja Dörner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage erlauben. Die Finanzierung ist ja ein alter Streit zwischen uns. Ich frage Sie ganz konkret, ob Sie uns hier die Zusage geben können, dass die bis 2025 fehlenden ungefähr 340 000 Kitaplätze im U3-Bereich tatsächlich zu dem Anteil vom Bund finanziert werden, wie es beim Kitagipfel
22. Rede · Sönke Rix · SPD
Ja, wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir natürlich auch die Finanzierung des Kitaausbaus weiter vorantreiben wollen und dass die 5,5 Milliarden Euro, die wir jetzt für die Qualität in die Hand nehmen wollen, zusätzliches Geld sind. Das bedeutet, dass der Kitaausbau weiterläuft, liebe Kolleginnen und Koll
23. Rede · Sönke Rix · SPD
Nein, jetzt nicht mehr. Sie hat ja schon gesprochen. Außerdem, liebe Kolleginnen und Kollegen, will ich noch einmal deutlich machen, dass wir mit 120 Milliarden Euro für das Programm „Demokratie leben!“ einen Beitrag zu einer aktiven Demokratiepolitik leisten. Ich danke Ihnen noch einmal für die Lobrede für das Program
24. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte gerne da anschließen, wo meine Vorrednerin, Sylvia Pantel, aufgehört hat; denn für die Union ist eine gute Finanzpolitik auch immer eine Frage der Generationengerechtigkeit. Seit 2014 – das hat sie eben gesagt – demonstrie
25. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Ich hatte eigentlich schon gesagt, dass ich es nicht möchte. Aber ich lasse es zu. Bitte schön, Herr Kollege, machen Sie ruhig!
26. Rede · Grigorios Aggelidis · FDP
Ich habe nicht gesagt, dass keine Leistungen ankommen, sondern, dass ein großer Teil nicht ankommt. Ich habe mich nicht auf das Elterngeld bezogen – Sie haben jetzt diese Aussage getroffen –, sondern: Wenn man sich die aktuellsten Studien anschaut, erkennt man, dass gerade einmal um die 30 Prozent derjenigen Familien,
27. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Kollege Aggelidis, für die Frage. – Sie haben ja recht: Die gleiche Problematik haben wir auch beim Bildungs- und Teilhabepaket. Auch dieses Geld kommt nicht so an, wie wir es gern hätten. Deswegen haben wir in der Großen Koalition gesagt und im Koalitionsvertrag beschlossen, dass wir nicht nur 1 Mill
28. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Von wem?
29. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Ja, gerne.
30. Rede · Norbert Müller · Die Linke
Aber nur, weil Herr Beermann schon angedeutet hat, eh etwas zu mir sagen zu wollen; da ist es praktisch, das gleich vorwegnehmen zu können. Herr Beermann, der Kollege Weinberg hat das vorweggenommen. Sie sind sich offenbar nicht ganz einig, ob das 3,5 Milliarden oder 5,5 Milliarden Euro sind, ob es 2021 oder 2022 ist,
31. Rede · Maik Beermann · CDU/CSU
Ich habe, glaube ich, eben ausgeführt, dass wir eine hohe Priorität auf die Qualität in den Kitas legen sollen. Ich bin übrigens überhaupt gar nicht in Uneinigkeit mit meinem Kollegen Marcus Weinberg. Deswegen habe ich eben auch gesagt, dass die 3,5 Milliarden Euro, die wir bis 2021 zur Verfügung stellen wollen, für un
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU13
- SPD5
- AfD3
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- Die Linke3
- FDP3
- Fraktionslos1