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44. Sitzung
Dienstag, 3. Juli 201819. Wahlperiode, 44. SitzungEinzelplan 17  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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Nein, jetzt nicht mehr. Sie hat ja schon gesprochen.

Beifallbei Abgeordneten der SPD

Außerdem, liebe Kolleginnen und Kollegen, will ich noch einmal deutlich machen, dass wir mit 120 Milliarden Euro für das Programm „Demokratie leben!“ einen Beitrag zu einer aktiven Demokratiepolitik leisten. Ich danke Ihnen noch einmal für die Lobrede für das Programm, aber auch insgesamt für diesen Beitrag. Natürlich reicht es nicht aus, nur ein solches Programm zu haben. Aber dass wir Mittel in dieser Höhe für dieses Programm zur Verfügung stellen, resultiert daraus, dass wir uns – das ist ein Verdienst – fraktionsübergreifend einig sind, dass Extremismus und Gewalt, egal aus welcher Richtung sie kommen, hier wirklich keinen Platz haben. Wer die Abschaffung dieses Programms fordert – auch aus den Reihen dieses Hauses –, legt die Axt an die Demokratie insgesamt an. Das sollten wir nicht zulassen.

Beifallbei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

In diesem Sinne haben wir Verbesserungen für Familien, für Demokratie sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in diesem Haushalt. Wir schaffen etwas für Kitas. Deshalb bitte ich um Zustimmung zu diesem Einzelplan.

Herzlichen Dank.

Beifallbei der SPD und der CDU/CSU
Beifallbei der CDU/CSU

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