Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gestern Abend die Film- und Laserprojektion beim Reichstagsgebäude angeschaut, und ich muss sagen: Ich war wirklich, ja, ergriffen, zum einen wegen der Darstellung des Parlamentarismus, zum anderen auch deshalb, weil sie mir vor Augen geführt hat, welch rasante Entwicklung unser Land in den letzten Jahren, in den letzten Jahrzehnten genommen hat, welche rasanten Innovationssprünge wir in den vergangenen Jahren erlebt haben.
Wir haben zurzeit Fußballweltmeisterschaft. 2006 hatten wir die Weltmeisterschaft in Deutschland. Können wir uns noch daran erinnern, dass erst 2007 das iPhone auf den Markt kam? Wir haben in den letzten Jahren wirklich sehr viele Sprünge erlebt, und bei manchem Sprung, bei mancher Innovation kommt es einem vor, als hätte es diese Technik, diese Innovation schon immer gegeben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Deutschland gehört zu den führenden Innovationsnationen – dank des Erfindergeists, dank kreativer Menschen in unserem Land und dank kluger Forschungs- und Entwicklungspolitik.
Wir fördern Forschung für die Menschen. Was heißt das konkret? Ich möchte in diesem Zusammenhang den Medizinbereich mal etwas näher beleuchten.
Dank der Forschung und Entwicklung, liebe Kolleginnen und Kollegen, konnte die Medizintechnik entwickelt und erforscht werden, sodass sie heute angewandt werden kann. Viele Operationen sind heute viel einfacher, viel patientenfreundlicher als früher – kleinere Eingriffe statt langer Operationen dank neuer medizinischer Geräte. Dank der Forschung konnten auch neue Wirkstoffe entwickelt werden. Neue Medikamente kommen auf den Markt. Manche Krankheit ist heute heilbar oder zumindest beherrschbar geworden dank des medizinischen Fortschritts. Aufgrund dieses Fortschritts steigt unsere Lebenserwartung.
Wir sehen aber auch, dass die Verbreitung der Volkskrankheiten immer mehr zunimmt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer von uns hat keinen Fall von Krebsdiagnose im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis? Wie viele Menschen leiden an Diabetes, an Demenz, an Herz-Kreislauf-Beschwerden? Ich sage ganz offen: Ich weiß die Zahl nicht. Aber ich weiß eines: Wir fördern und wir unterstützen die Forschung in diesem Bereich.
Wir stärken die Forschung, liebe Kolleginnen und Kollegen; das wird auch in diesem Haushalt deutlich. Die Koalition hat sich vorgenommen, den Volkskrankheiten den Kampf anzusagen. Aus diesem Grund haben wir in den letzten Jahren eine Reihe von Zentren zur Gesundheitsforschung aufgebaut. Wir fördern die Krebsforschung, die Diabetesforschung, die Herz-Kreislauf-Forschung, die Infektionsforschung, die Lungenforschung und noch vieles mehr. Und wir betten das alles in europäische und internationale Zusammenarbeit ein, um gegenseitig zu profitieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben eine Verantwortung in der Welt, auch im Bereich der Forschung. Deshalb haben wir ein Forschungsprogramm für vernachlässigte Krankheiten aufgelegt. Wir sehen gerade in den letzten Jahren und auch in den letzten Tagen, wie wichtig das Thema der Fluchtursachenbekämpfung ist. Deshalb, denke ich, ist das ein wichtiger Beitrag, den das Bildungs- und Forschungsministerium leistet. Es ist wichtig, dass wir den Bereich der vernachlässigten, der armutsassoziierten Krankheiten im Koalitionsvertrag aufgenommen haben.
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss. Der vorgelegte Haushalt ist ein Zukunftshaushalt. Lassen Sie uns die Herausforderungen mutig und entschlossen angehen.
Vielen Dank.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 30 – Bundesministerium für Bildung und Forschung – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 30 ist angenommen. Zugestimmt haben die SPD-Fraktion und die Fraktion der CDU/CSU. Dagegen waren die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.19 auf:
hier: Einzelplan 32 Bundesschuld
Drucksache 19/2422
Berichterstattung: Abgeordnete Eckhardt Rehberg, Johannes Kahrs, Peter Boehringer, Otto Fricke, Dr. Gesine Lötzsch, Sven-Christian Kindler.
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung über den Einzelplan 32 – Bundesschuld – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 32 ist angenommen. Zugestimmt: CDU/CSU- und SPD-Fraktion. Dagegen waren die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.20 auf:
hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung
Drucksache 19/2423
Berichterstattung: Eckhardt Rehberg, Andreas Mattfeldt, Dr. André Berghegger, Johannes Kahrs, Andreas Schwarz, Volker Münz, Martin Hohmann, Otto Fricke, Dr. Gesine Lötzsch, Sven-Christian Kindler.
Zum Einzelplan 60 liegen zwei Änderungsanträge und ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP sowie ein Änderungsantrag und zwei Entschließungsanträge der Fraktion Die Linke vor. Über die Entschließungsanträge werden wir heute nach der Schlussabstimmung abstimmen.
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Das heißt, wir kommen sofort zur Abstimmung über den Einzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung – in der Ausschussfassung.
Wir stimmen zuerst über die Änderungsanträge ab.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/3181. Wer stimmt für diesen Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dafürgestimmt haben die FDP-Fraktion und die AfD, dagegengestimmt haben die CDU/CSU, die SPD und die Fraktion Die Linke. Enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen. Der Änderungsantrag ist abgelehnt.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/3182. Wer stimmt für den Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die FDP. Dagegen waren die SPD, CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen. Enthalten haben sich die AfD-Fraktion und Die Linke.
Wir kommen zum Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/3122. Wer stimmt für den Änderungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Änderungsantrag ist abgelehnt. Zugestimmt hat die Fraktion Die Linke. Dagegen waren die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und die AfD-Fraktion. Nur der eine Abgeordnete bei der FDP hat nicht mitgestimmt.
Sie sind schließlich wichtig.
– Sie sind voll dabei. Dann ist gut.
Wir stimmen nun ab über den Einzelplan 60 – Allgemeine Finanzverwaltung – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Der Einzelplan 60 ist angenommen. Dafürgestimmt haben die CDU/CSU-Fraktion und die SPD. Dagegen war die Fraktion der Linken, des Bündnisses 90/Die Grünen, der FDP und der AfD.