Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Finanzminister, lieber Olaf, du hast hier einen Haushalt vorgelegt, der solide ist, der Zukunft finanziert, mit dem wir aber gleichzeitig keine neuen Schulden machen.
Ecki, das ist großkoalitionär sozusagen unsere hölzerne Hochzeit, was diese schuldenfreien Haushalte angeht. Denn ehrlicherweise muss man sagen: Mit der FDP habt ihr jedes Jahr Milliarden Schulden gemacht. Erst seitdem ihr mit den Sozialdemokraten zusammen regiert, gibt es keine neuen Schulden.
Ich finde, man kann immer wieder darauf hinweisen, dass das hier eine Koalition ist, die nicht nur solide und vernünftig die Zukunft finanziert, sondern auch die Chancen nutzt und dafür sorgt, dass es den Menschen in diesem Lande besser geht. Dafür noch mal vielen Dank, Herr Finanzminister.
Ich freue mich darauf, dass wir morgen vom Kabinett den zweiten Haushalt dieser Großen Koalition vorgelegt bekommen. Den werden wir beraten, zwei weitere werden folgen. Es werden vier gute Jahre für dieses Land; diese Prognose lassen Sie mich einfach wagen.
An dieser Stelle danke ich auch noch mal allen Beteiligten, besonders dem Sekretariat des Haushaltsausschusses. Man kann ja beurteilen, was Sie getan haben, wenn man sich anschaut, wie lange die Sitzungen dauern und was da bewegt wird. Gleichzeitig ist es so, dass wir natürlich auch Büros haben und Mitarbeiter in Ministerien, die das alles erst möglich machen.
Schaut man sich allerdings an, was da manchmal so herauskommt, dann stellt man fest, dass die Opposition, von der hier immer gesprochen wird, sehr unterschiedliche Auffassungen hat. Dem einen sind es zu wenig Investitionen, dem anderen zu viele. Der eine sagt, es wären zu viel Steuern geplant, der andere, es wären zu wenig.
Es ist hier ja ganz häufig schon von diesem Märchen geredet worden, diesem Hasen und dem Igel. Wenn die Koalition der Igel ist, der immer schon solide und vernünftig da ist, dann sind diese flitzenden Hasen der Opposition diejenigen, die haltlos über den Acker laufen und sich nicht einig sind.
Am Ende werden wir sehen, dass es diesem Land besser geht mit dieser guten Bundesregierung.
Herr Gottschalk, ich habe mir vorgenommen, zu den Rechtsradikalen in diesem Land nichts zu sagen.
Was haben Sie denn heute genommen, Herr Kahrs?
Aber nachdem Sie hier so einen blamablen Auftritt hatten, kann man das ja vielleicht auch einmal erwähnen.
Zufrieden oder sehr zufrieden mit der Arbeit sind 23 Prozent!
Herr Präsident, nicht dass ich wieder einen Ordnungsruf bekomme: Einen wildgewordenen Hühnerhaufen darf ich die nennen, oder?