TOP Unbekannt
Tagesordnungspunkt II · 19. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 05. Juli 2018 · 46. Sitzung
- Reden
- 29
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 19/1700: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
- Drucksache 19/1701: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - Stellungnahme des Bundesrates
- Drucksache 19/2402: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag
- Drucksache 19/2405: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 05 Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts
- Drucksache 19/2406: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat
- Drucksache 19/2409: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
- Drucksache 19/2410: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
- Drucksache 19/2412: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
- Drucksache 19/2413: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
- Drucksache 19/2420: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
- Drucksache 19/2421: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksache 19/1700 - hier: Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
- Drucksache 19/2422: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - hier: Einzelplan 32 Bundesschuld
- Drucksache 19/2423: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - hier: Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung
- Drucksache 19/2424: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018) - Drucksachen 19/1700, 19/1701 -
- Drucksache 19/2425: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
- Drucksache 19/2426: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/1700, 19/1701 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Andreas Schwarz · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Konzentrieren wir uns jetzt einmal auf den Bundeshaushalt. Auch ich möchte beginnen mit einem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, einmal im Ausschusssekretariat, aber auch in den Ministerien, die hier kräftig zugear
2. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe jetzt mehrfach – gerade auch in den letzten Redebeiträgen – gehört: Jetzt kommen wir doch mal zurück auf die Sachebene. Jetzt reden wir doch endlich mal über den Haushalt. – Das hört sich für mich so an, als wollten Sie ignorieren, was drauße
3. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, geschätzter Herr Präsident. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dass wir heute Abend hier überhaupt über den Haushalt beraten, grenzt nach den Chaostagen, die Sie in den letzten zwei Wochen hier – vor allem in der Union – aufgeführt haben, fast schon an ein Wunder. Diese
4. Rede · Olaf Scholz
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst wie alle anderen für die Arbeit bedanken, die bis zum heutigen Tag geleistet wurde, selbstverständlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Deutschen Bundestages, des Ausschusses, auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeri
5. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Eine Bemerkung vorab, Frau Lötzsch: Was soll ich sagen? 1984 bis 1990 SED-Mitglied, 1988 in der DDR promoviert. Linksextremisten sitzen hier im Parlament. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Verehrte Gäste! Dieser Haushalt drückt das ganze Elend und die Beliebigkeit der Merkel-Ära aus,
6. Rede · Eckhardt Rehberg · CDU/CSU
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Zu Beginn ein Dank ans Sekretariat des Haushaltsausschusses, ans Bundesfinanzministerium, an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Fraktionen, in den Büros und ein wirkliches Dankeschön auch an die Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in deutlich kürzerer Zeit berate
7. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Es war ein ungewöhnliches Verfahren; Herr Minister, Sie haben recht. – Herr Kauder, es wäre schön, wenn der Minister zuhören könnte. – Sie haben recht: Es war ein ungewöhnliches Verfahren, und wir haben zusammengearbeitet. Ich schließe mich dem Dank meiner Vorredn
8. Rede · Fritz Güntzler · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf den Tribünen! Wir sind jetzt in der Endphase der Diskussion: dritter Tag Haushaltsberatung. Wenn man wohlwollend den Debatten zugehört hat, kann man eigentlich nur sagen: Wir beschließen heute einen sehr soliden Haushalt. Die solide Finanzp
9. Rede · Alois Rainer · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Bundeshaushalt ist ein Haushalt, der auf die Herausforderungen, aber auch auf die Anforderungen unseres Landes ausgerichtet ist. Es ist nur richtig, dass wir unserer Linie der unionsgeführten Bundesregierung treu bleiben und weiterhin den Hau
10. Rede · Peter Boehringer · AfD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schlussrunde: Greifen wir also vor Abschluss des 18er-Haushalts noch auf, was noch abgearbeitet gehört. – Nein, Sie setzen sich jetzt bei Herrn Boehringer hin. Er hat jetzt das Rederecht. Da sollen sich bitte alle hinsetzen.
11. Rede · Peter Boehringer · AfD
Danke, Frau Präsidentin. – Im Raum steht zunächst dieses Zitat des Finanzministers aus der Etatdebatte: Nie wieder sollen Steuerzahler … für Fehler der Banken geradestehen müssen. Da gibt es auch heute noch viel … zu lösen. Was sind nun diese Lösungen? Die EU und das BMF streben neue Kapitalvorschriften an. Große Banke
12. Rede · Christian Dürr · FDP
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich natürlich auch zuerst mal bedanken, insbesondere bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung, beim Ausschusssekretariat, beim Bundesministerium, bei den Abgeordnetenbüros, bei den Berichterstattern und insbesondere
13. Rede · Christian Dürr · FDP
Ja, aber gerne.
14. Rede · Karsten Hilse · AfD
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis: … wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Das Zitat stammt von Hans-Dietrich Genscher. Er hat es schon vor ein paar Jahren gesagt.
15. Rede · Christian Dürr · FDP
Es ist kein Zitat von vor ein paar Jahren! Ich kläre Sie gleich auf.
16. Rede · Karsten Hilse · AfD
Das ist schon eine Weile her, natürlich. – Ich wollte jetzt bloß fragen, ob Sie denken, dass sich die Besiedlungsdichte und die Größe unseres Landes verändert haben; denn nach Ihrer Meinung sind wir jetzt ja quasi ein Einwanderungsland.
17. Rede · Christian Dürr · FDP
Wissen Sie, Herr Kollege: Der Unterschied zwischen der demokratischen Mitte hier und Ihnen, ist, dass wir dazulernen können. Die Freien Demokraten haben im Jahr 1986 das erste Einwanderungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. Von Ihnen brauchen wir keine Hilfestellungen an dieser Stelle, um das in aller Klarh
18. Rede · Christian Dürr · FDP
Frau Präsidentin, ich komme tatsächlich zum Schluss.
19. Rede · Christian Dürr · FDP
Liebe Kollegen, Frau Nahles hat als Fraktionsvorsitzende der SPD hier am Mittwoch gesagt: Das war jetzt eigentlich kein schlechter Start in eine Regierung. – Doch!
20. Rede · André Berghegger · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Sieben Minuten Redezeit, sieben Gedanken versuche ich darzulegen. Erstens: Vorbemerkungen. Die Haushaltswoche neigt sich ja allmählich dem Ende entgegen. Wir haben intensive Debatten erlebt, erleben sie jetzt auch noch. Ich glaube, s
21. Rede · André Berghegger · CDU/CSU
Genau, die Papierkneipe grüßt.
22. Rede · André Berghegger · CDU/CSU
Die Redezeit läuft weiter. – Vielen Dank. Der zweite Gedanke: allgemeine Aussagen zum Haushalt. Seit 2014 – man kann es nicht oft genug wiederholen – haben wir keine neuen Schulden aufgenommen. Die Union lehnt die Aufnahme neuer Schulden auch kategorisch ab. Im nächsten Jahr werden wir ein weiteres Maastricht-Kriterium
23. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Scholz – er sitzt jetzt gar nicht hier, aber ich denke, er ist im Saal –, ich war ehrlich gesagt total erfreut darüber, dass Sie das Recht des Parlamentes, das Haushaltsrecht, so betont haben. Denn immerhin hat der Haushaltsminister 94 Tage geb
24. Rede · Ekin Deligöz · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dafür haben Sie auch die Sommerpause; danach wird es vielleicht besser. Als nächster Redner spricht zu uns Fritz Güntzler, CDU/CSU-Fraktion.
25. Rede · Johannes Kahrs · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Finanzminister, lieber Olaf, du hast hier einen Haushalt vorgelegt, der solide ist, der Zukunft finanziert, mit dem wir aber gleichzeitig keine neuen Schulden machen. Ecki, das ist großkoalitionär sozusagen unsere hölzerne Hochzeit, was diese s
26. Rede · Johannes Kahrs · SPD
Sie müssen meine Vorsicht verstehen. Ich habe gestern den ersten Ordnungsruf in 20 Jahren bekommen von diesem Präsidenten. Deswegen bin ich vorsichtig. Wenn man das also zur Kenntnis nimmt, was man hier so hört, und die Rede des Kollegen Gottschalk nimmt, dann kann man nur sagen: Die AfD ist hier wie ein wildgewordener
27. Rede · Johannes Kahrs · SPD
Ich stelle abschließend fest: Wir haben einen soliden Haushalt vorgelegt. Die Opposition klatscht in den meisten Teilen. Das kann nur besser werden. Vielen Dank.
28. Rede · Tankred Schipanski · CDU/CSU
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Haushaltsrede unserer Bundeskanzlerin standen gestern drei Themenfelder im Mittelpunkt: Europa, globale Ordnung und Digitalisierung. Das Themenfeld Digitalisierung begleiten wir seit der letzten Legislatur aktiv im Bundestagsausschuss Digitale Agenda, und die vielen Projek
29. Rede · Tankred Schipanski · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren, unsere Landwirte sind nicht nur Vorreiter beim Schutz von Hase und Igel, sondern auch Vorreiter beim Thema Digitalisierung. Um deren Chancen noch besser nutzen zu können, wird im Landwirtschaftsministerium ein neues Programm „Digitalisierung in der Landwirtschaft“
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU8
- FDP7
- AfD5
- SPD4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- Die Linke1
- Fraktionslos1