Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die Deutschen gefragt werden, was sie vom Leben wünschen, dann antworten die meisten: mehr Gesundheit. Die Gesundheitspolitik ist bei uns im Land zum Glück kein Randthema mehr, sondern zentrales Thema, das die Menschen wirklich bewegt. Wir reden zwar hier im Bundestag sehr gern über den Morbi-RSA oder Präexpositionsprophylaxe oder Kryokonservierung. Damit können die Normalbürger aber nichts anfangen. Doch die Begriffe bezeichnen ja verschiedene Puzzleteilchen, die unser Gesundheitswesen besser machen. Die Menschen wünschen, ja sie erwarten, dass es eine gute medizinische Versorgung gibt, und das, wie ich finde, zu Recht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Volksmund sagt: Wo gehobelt wird, da fallen Späne. Das Umgekehrte gilt allerdings auch: Wo ein Spahn ist, da wird gehobelt.
Herr Minister, das Lob, das Sie gehört haben, war manchmal ein bisschen vergiftet, manchmal auch nicht. Aber ich glaube, man kann anerkennen, dass wir jetzt viele Gesetzentwürfe haben, dass der Minister sehr viel vorgelegt hat und dass dieses Thema Gesundheit sehr präsent ist.
Liebe Freunde, wir diskutieren Gesundheit nicht nur in irgendwelchen Fachmedien. Auch beim Normalbürger ist angekommen, was sich hier im Deutschen Bundestag, was sich hier in Berlin bewegt. Es findet in den Talkrunden statt, es findet in den Zeitungen statt – selbst in der Zeitung mit den vier großen Buchstaben.
Wir haben uns eine Menge vorgenommen. Ich möchte auf ein Gesetz eingehen, auf das Terminservice- und Versorgungsgesetz. Wir haben schon Terminservicestellen bei den Kassenärztlichen Vereinigungen, die auch ganz wichtig sind. Ich komme aus dem ländlichen Raum. Als ich im Sommer unterwegs war, haben viele Menschen zu mir gesagt: Ich habe ein Problem, bei uns im Erzgebirge einen Augenarzt zu finden. – Ich glaube, andere Kollegen können Ähnliches berichten, wie schwierig das ist, einen Termin zu bekommen. Ich finde, wir müssen die Kassenärztlichen Vereinigungen dabei unterstützen, dass sie das besser hinbekommen. Deswegen ist der Ansatz richtig, dass wir sagen: Wenn man diese Terminservicestelle anruft, dann muss die rund um die Uhr erreichbar sein, an 24 Stunden am Tag, an 365 Tagen im Jahr, damit man einen Termin vereinbaren kann, und zwar nicht nur einen Facharzttermin, wie das derzeit der Fall ist, sondern eben auch, wenn man einen Hausarzt sucht oder einen Kinderarzt. Auch einen solchen Termin sollte man bekommen.
Oder: Mich hat ein Bürger angesprochen, ein Pfarrer, der seine neue Pfarrstelle angetreten hat und zum Hausarzt gehen wollte. Da hat man ihm gesagt: Gehen Sie doch bitte schön zu Ihrem alten Hausarzt; denn bei uns in der Stadt gibt es eigentlich keinen mehr, der Sie behandeln kann. – Dann hat er bei zwei Hausärzten angerufen. Er wohnte 100 Kilometer entfernt. Das ist natürlich keine Antwort. Wir müssen es hinbekommen, dass ein Bürger, wenn er umzieht, dann natürlich auch einen Hausarzt für seine Familie und für sich hat, von dem er behandelt wird.