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5. Sitzung
Mittwoch, 13. Dezember 201719. Wahlperiode, 5. SitzungAktuelle Stunde
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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Jugendlichen auf der Tribüne!

Beifallbei Abgeordneten der SPD und der LINKEN

Ich möchte Ihnen allen von einem Vorfall Anfang der 90er-Jahre berichten. Ein etwa 30 Jahre alter Mann mit Brille fuhr in einem Bus von der Universität nach Hause. Als er ausstieg, wurde er von drei Personen verfolgt. Sie liefen ihm hinterher und schrien: „Bleib stehen! Du bist schwarzgefahren!“ „Aber ich habe einen Fahrschein“, rief der Mann zurück. Inzwischen hatten sie ihn aber eingeholt und umstellt. Sie lachten und schlugen ihm dann einfach die Faust ins Gesicht. Seine Brille fiel auf den Asphalt und zerbrach.

Meine Damen und Herren, dieser Mann steht heute vor Ihnen. Auch heute gibt es Anfeindungen und Gewalt – in den sozialen Medien genauso wie auch auf den Straßen des Landes. Es gibt ein politisches Erdbeben in der Welt, in Europa, in Deutschland. Symptome dieser Entwicklung sind zweifelsohne das Erstarken von rechten Kräften und der Umstand, dass Gewalt als scheinbar legitimes Mittel genutzt wird.

Beifallbei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Wir sehen, dass die Gesellschaft aufgrund der Globalisierung und unsicheren Entwicklungen unter Druck steht und dass es Spaltungen gibt. Wenn wir es herunterbrechen, gibt es zwei Seiten, die sich gegenüberstehen. Das sind die Modernisierungsskeptiker und die Modernisierungsbefürworter. Wir müssen mit klarer Haltung und guter Sozialpolitik beide Seiten wieder zueinanderführen.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN

In vielen Debatten geht es mittlerweile stärker um Fragen der Leitkultur und Ausgrenzung. Meine Damen und Herren, wir dürfen uns nicht auf dieses Spiel einlassen.

Beifallbei der SPD und der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Ich darf daran erinnern: Wir leben in einer Zeit, in der in Berlin und anderswo Stolpersteine aus dem Boden gerissen werden, um die Erinnerungen an die Vergangenheit zu löschen. Wir leben in einer Zeit, in der eine Partei unser Land spaltet.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN

In unserer jetzigen Zeit geht es um Rückzug und Individualisierung. Wir als Gesellschaft müssen es wieder schaffen, dass Menschen die Straßen füllen, die gemeinsam sagen: Wir wollen keine Gewalt, sondern Frieden.

Beifallbei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP und des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]

Wir wollen keinen Hass mehr, sondern mehr Respekt, und wir wollen keine Spaltung, sondern Zusammenhalt.

Beifallbei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP und des Abg. Armin-Paulus Hampel [AfD]

Wir können uns für den einen oder anderen Weg entscheiden. Der Autor Carlo Strenger schreibt dazu:

Es gibt Momente, in denen die Bürger … realisieren, dass sie in einem politischen und gesellschaftlichen System leben, für dessen Erhalt man kämpfen muss.

Wir müssen an dieser Stelle festhalten: Dieses Land ist zu schön, um es den Hassern und Spaltern zu überlassen. Deshalb, meine Damen und Herren: Es lohnt sich, weiterhin um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu kämpfen.

Danke schön.

Beifallbei der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der AfD
Beifallbei der AfD

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