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56. Sitzung
Freitag, 12. Oktober 201819. Wahlperiode, 56. SitzungAussetzung der Budgetierung für Ärzte
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Herr Kollege, die Budgetierung gibt es nicht erst seit heute. Es ist geschildert worden, dass es sie seit 25 Jahren gibt.

Zurufvon der FDP: Ja, von Herrn Seehofer!

Sie haben in der letzten Zeit zweimal den Minister gestellt. Dort haben Sie immer nur die Lippen gespitzt und nie gepfiffen. Hätten Sie es gewollt, dann hätten Sie die Budgetierung doch angehen können und sie abschaffen können. Das haben Sie nicht gemacht, ich glaube, aus gewissen Gründen:

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD

weil Sie wissen, das System kann man nicht so einfach in die Tonne drücken.

Mövenpick-Steuer! Mövenpick war zu teuer!

– Das kann sein. – Insofern kann man auch gern über Argumente streiten. Ich habe immer ein Problem damit, wenn man im Deutschen Bundestag den Eindruck erweckt, als ob man selber die Intelligenz mit Löffeln gefressen hat.

Ich finde, ein bisschen Demut tut diesem Haus ganz gut.

Beifallbei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
Beifallbei der FDP

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