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57. Sitzung

Andreas Scheuer

CDU/CSUBundesminister BMVI
Mittwoch, 17. Oktober 201819. Wahlperiode, 57. Sitzung
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Zu Frageteil eins: Wir vertrauen auf unsere Erkenntnisse, und die besagen: Durch die Softwareupdates wird es eine Schadstoffreduzierung von bis zu 30 Prozent geben. Deswegen brauchen wir da auch keine anderen Untersuchungen.

Zum zweiten Teil Ihrer Frage: Wie Sie wissen, haben wir seit 2015 Untersuchungen bei Opel zu Abschalteinrichtungen, die wir für rechtswidrig ansehen. Jetzt kam eine Diskussion über eine fünfte Abschalteinrichtung auf; da läuft das Verfahren. Opel könnte sich zeitlich etwas mehr anstrengen; das haben wir auch immer eingefordert. Die Durchsuchungen führten dazu, dass wir die geforderten Daten lückenlos an die Staatsanwaltschaft übergeben haben.

Zurufder Abg. Ingrid Remmers [DIE LINKE]

Eine vernünftige Antwort wäre trotzdem schön!

Als Nächstes hat für die SPD-Fraktion die Kollegin Marja-Liisa Völlers das Wort.

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