Auch mit dieser Frage versuchen Sie wieder, Nebelkerzen zu werfen.
– Ich mache das ja gerade. Wenn Sie nicht dazwischenschreien würden, könnten Sie sich meine Antwort auch anhören. – Es ging um die Frage, wie epidemiologische Studien insgesamt zu bewerten sind. Es ist bei diesen Studien so, dass man das nicht auf eine einzelne Ursache alleine zurückführen kann, sondern dass, wie ich vorhin ausgeführt habe, signifikant ist – das können Sie in den Studien nachlesen; lesen Sie es beim Umweltbundesamt und bei anderen nach –, dass es einen Sachzusammenhang zwischen Stickstoffbelastung, Feinstaubbelastung und Mortalitätsraten gibt. Das ist nicht von der Hand zu weisen. Da können Sie hier x-mal den Hexenzauber vollziehen: Sie können die Wissenschaft nicht einfach vom Tisch wischen.
Das ist jetzt, ehrlich gesagt, ein bisschen gewagt!
Es gibt ja eine neue Allianz von Leuten hier in diesem Haus, nämlich diejenigen, die Messstellen leugnen. Das ist ein wirklich spannendes Thema. Viele Vorredner haben hier etwas objektiv absolut Falsches behauptet, nämlich dass acht Messstellen überprüft worden seien und von denen vier falsch gewesen seien. Das ist Unsinn, und das ist eine Lüge.
Das sagt die Bundesregierung!
Das sagt das Verkehrsministerium, und das sagt Nordrhein-Westfalen!
Ich will in aller Deutlichkeit sagen: Tatsächlich sind acht Messstellen überprüft worden. Von diesen Messstellen ist eine tatsächlich falsch.
Genau so, wie ich es gesagt habe, Herr Kollege!
Sie fließt aber in die Betrachtungen, die an die EU weitergegeben werden, überhaupt nicht ein, weil es sich um eine kommunale Messstelle handelt.
Bei den anderen ist es so, dass sie trotzdem der Bundes-Immissionsschutzverordnung und den Aufstellungen entsprechen.
Mich wundert, dass dieses gut informierte Haus nicht zur Kenntnis nimmt, dass es seit dem 8. Oktober dieses Jahres einen Bericht des TÜV gibt, der alle 49 Messstellen in Nordrhein-Westfalen überprüft hat – alle, auf Biegen und Brechen. Das Ergebnis ist, dass alle 49 Messstellen den Bedingungen der Bundes-Immissionsschutzverordnung entsprechen, dass sie korrekt messen und korrekt aufgestellt sind.
Hört! Hört!
Bei vier von ihnen gibt es zwar Mängel; aber das ändert nichts an dem Ergebnis, dass sie korrekt messen.
Deswegen: Hören Sie auf, sich zum Buddy der Automobillobby zu machen und hier Messstellen anzuzweifeln! Sorgen Sie lieber dafür, dass endlich etwas bei der Nachrüstung gemacht und dort der Druck erhöht wird!