Herr Präsident, machen Sie sich keine Sorgen. Ich habe keine Angst vor lebhaften Diskussionen. Das gehört zum Parlament dazu.
Ich verstehe ja die Opposition, dass sie bei einer so erfolgreichen Ministerin
Der war gut!
versucht, in irgendeiner Form etwas zu finden, um es ihr ans Zeug zu flicken. Aber das funktioniert nicht.
„Es ist nichts passiert“, sagen Sie?
Es hat die ganze Woche lang nicht funktioniert. Jeden Tag kam ein anderer Vorwurf. Wir haben ein Dokument bekommen. Dann hat Kollege Lindner gesagt: In dem Dokument gibt es einen Verweis auf ein nächstes Dokument. Das hätte ich gern am nächsten Tag. – Am nächsten Tag ging es genauso. Das können wir gern so weitermachen. Ich störe euch auch nicht dabei. Wir arbeiten gut zusammen. Aber wichtig ist das Signal: Wir brauchen in der Bundeswehr auch in Zukunft die Unterstützung durch externe Personen, weil es uns nicht gelingt, in der Kürze der Zeit bei der Fülle der Aufgaben das notwendige Personal zu bekommen.
Jetzt werde ich ein bisschen ernst. Wenn auch bei den Soldatinnen und Soldaten und bei den zivilen Mitarbeitern der Eindruck aufkommt, dass die Vergabe von Beraterverträgen in irgendeiner Form anrüchig ist oder dass laufende Projekte plötzlich pauschal gestoppt werden,
Dann müssen Sie dafür sorgen, dass das anständig läuft!
weil man nicht sicher ist, ob man weiterarbeiten kann,
Das Gesetz muss man schon einhalten!
Aber das mit diesem Gesetz ist schon eine gute Sache, dass man sich daran hält, oder?
wenn es dazu kommt, dass die Dokumentation aller Vergabeentscheidungen und aller Begründungen plötzlich viel wichtiger wird als die Qualität,
Ja!
wenn nur gefragt wird: „Ist das Formblatt richtig ausgefüllt?“,
Nein, es ist gar nicht ausgefüllt worden teilweise!
und keiner mehr fragt: „Ist das in der richtigen Qualität erbracht worden?“,
Das ist doch widerlegt!
Es geht um den Nachweis!
dann haben wir ein echtes Problem in der Bundeswehr, und dann würde aus dieser Diskussion heraus auch ein Schaden entstehen.
Meine Damen und Herren, ich gratuliere der Ministerin zu dieser Woche,
insbesondere zum Haushalt, und wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Herzlichen Dank.
Aber bitte nur zur Sache und nicht abschweifen! Der Präsident ist sehr streng!