Alexander S. Neu

Herr Kollege Hardt, ich möchte zum INF-Vertrag zurückkommen. Sie haben ja gerade ausgeführt, dass man sich einig sei, dass die russische Seite gegen den INF-Vertrag verstoßen würde. Ich sehe bislang noch keinen belastbaren Beweis; aber das sei dahingestellt. Es gibt aber auch seitens Russlands Kritik an den USA, dass sie mit Blick auf das Raketenabwehrsystem gegen den INF-Vertrag verstoßen würden, zum Beispiel mit der Startrampe MK 41. Lockheed Martin, die Rüstungsschmiede in den USA, die genau das herstellt, wirbt damit, dass MK 41 auch tauglich sei, um Cruise-Missiles abzuschießen, egal ob konventionell oder atomar bestückt. Somit würde ja dann die Kritik der russischen Seite an den Amerikanern mit Blick auf den INF-Vertrag zutreffen. Wurde das innerhalb der NATO-Gremien ebenfalls besprochen? Welche Maßnahmen gedenkt denn die Bundesregierung zu ergreifen, um den Amerikanern an dieser Stelle auf die Finger zu klopfen?