Danke, Herr Präsident! – Werte Kolleginnen und Kollegen, Bürger auf den Tribünen und Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Wenn wir über den Einzelplan 14 sprechen, so reden wir immer über das gewollte Nichterreichen des 2-Prozent-Ziels von Wales. Sie als Ministerin haben gerade wieder Euphorie auf Ihre Art und Weise verbreitet. Das können Sie gut. Aber nichtsdestotrotz können Sie darüber hinwegtäuschen, dass es Ihnen nicht gelungen ist, die nötigen Mittel für dieses Ziel bereitzustellen.
Noch immer sind wir in Auslandseinsätzen eingebunden, die wir lieber beenden sollten, und das eher heute als morgen. Nehmen wir Afghanistan: Der Einsatz ist gescheitert. Die Taliban kontrollieren weite Räume des Landes. Mittlerweile sitzen sie wieder am Verhandlungstisch. Man braucht sie, um Frieden zu schließen. So weit man blickt: Mohnfelder.
Nehmen wir den Einsatz in Mali, MINUSMA. Dieser Einsatz wird scheitern. Wir erleben jetzt schon die Afghanisierung dieses Einsatzes. Wir sind dort, um französische Interessen zu vertreten, und nicht, um deutsche Interessen zu vertreten.
Ihre Einsicht oder Erkenntnis, Frau Ministerin? Fehlanzeige. Der Grundsatz scheint bei Ihnen zu sein: Hauptsache, wir sind dabei, und es passiert nichts. Über diesen Punkt sind wir hinaus. Wir haben tote deutsche Soldaten im Ausland.
Was haben Sie unseren Streitkräften, was haben Sie unserem Land gebracht, Frau Ministerin? Woran wird man sich erinnern, wenn man auf Ihre Amtszeit zurückblickt? Schwerpunkt: Generismus, Kleidung für Schwangere, Bildersturm, Hexenjagd, Abhängen des Bildes von Helmut Schmidt in Luftwaffenuniform an der Universität, die seinen Namen trägt, Misstrauen im eigenen Ministerium, kein Vertrauen gegenüber den eigenen Leuten, externe Berater, wo doch genügend helle Köpfe in den eigenen Reihen vorhanden sind. Sie sind nicht nur schlecht beraten und verkauft. Das haben wir eben gehört; wir werden das morgen und auch in Zukunft weiter hören. Mal sehen, wohin die Reise geht. Nein, Sie haben auch unseren Streitkräften, vor allem haben Sie dem Ansehen der Truppe geschadet.
Verdiente Offiziere werden geschasst, Günstlinge, Jasager und Abnicker werden durch das System von der Leyen nach oben gesaugt und belohnt.
Trendwenden, wie es neumodern heißt, werden angekündigt, wirken sich aber nicht aus. Material ist nicht einsatzbereit, und das in allen Teilen der Streitkräfte. Personal fehlt an allen Ecken und Enden und letztendlich sogar beim Tellerspülen.
Sie verkaufen die Bundeswehr, Frau Ministerin, als normalen Arbeitgeber. Aber die Bundeswehr ist kein normaler Arbeitgeber. Bei keinem anderen Arbeitgeber setze ich meine körperliche Unversehrtheit, setze ich mein Leben ein oder bin im Notfall sogar gezwungen, einen anderen Menschen zu töten, wenn es mein Auftrag verlangt. Aber Sie verkaufen die Bundeswehr nach außen als einen normalen Arbeitgeber. Das ist sie nicht.
Wo man früher noch von Kameradschaft gesprochen hat, wirbt man heute mit großen Lettern für Teamgeist. Ich kenne keinen Teamgeist, ich kenne nur Kameradschaft, und ich kenne auch die Pflicht zur Kameradschaft.
Zu meiner Zeit gab es keinen Teamgeist. Man verordnet ohne Zwang eine Arbeitszeitrichtlinie und schafft eine Nine-to-five-Firma, wo man doch lieber eine schlagkräftige Kampftruppe haben sollte, Frau von der Leyen, eine schlagkräftige Kampftruppe, keine Firma, keinen Arbeitgeber. Lassen Sie das einmal sacken, wenn das bei Ihnen ankommt.
Tradition verwischt man so lange, bis eine Truppe nicht mehr weiß, an was sie glauben soll oder vor allen Dingen, an was sie glauben darf. Erst scheut man sich ängstlich, auch nur über den Begriff „Veteranen“ zu sprechen, dann hat sich die AfD dieses Themas angenommen. Es ist uns wirklich ein Herzensanliegen, weil wir für unsere Soldaten da sind und nicht nur leere Floskeln sagen und das Winken zelebrieren. Was machen Sie? Sie geraten wieder in hektische Schwingungen, ein Schuss in den Ofen. Sie sprechen noch nicht einmal mit allen Interessenvertretern und legen den Begriff des Veteranen fest. Wissen Sie, woran mich das erinnert? An den fiktiven Kaiser, der möchte, dass sein Volk schlauer ist, jedem Bürger den Doktortitel verleiht und sich dann abends zufrieden ins Bett legt und sagt: Oh, was habe ich Schönes, was habe ich Tolles vollbracht.
Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem, und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen, und da müssen wir konsequent drangehen.
Diese Worte kennen Sie, diese Worte sind von Ihnen – über Ihre Bundeswehr, über Ihre Truppe, über Ihre Leute. Frau von der Leyen, für mich gibt es nur eine einzige Person, die ein Haltungsproblem hat und die ein Führungsproblem hat, und das sind Sie.
Als ehemaliger Soldat schmerzt es mich, was Ihre kruden Entscheidungen aus dieser Truppe gemacht haben. Wenn man eine Truppe moralisch an den Abgrund führt und nicht die geringste Empathie für das soldatische Wesen einer Truppe hat, dann ist es nicht verwunderlich, dass man nicht weiß, welche Verträge man geschlossen hat, und dass man auch nicht weiß, was überhaupt in der eigenen Truppe noch einsatzbereit ist. Ihnen ist es zu verdanken, dass unsere Truppe mit ihrer inneren Ordnung jetzt da ist, wo sie ist, nämlich am Boden.
Vertrauen, Frau von der Leyen, wird keiner mehr in Sie haben. Wenn Sie zu Ihren Einheiten, Ihren Kasernen, Ihren Liegenschaften fahren, hängen dort überall Bilder von Ihnen. Wenn Sie nicht da sind, werden diese Bilder umgedreht. Aber noch niemand hat die Frechheit besessen, diese Bilder abzunehmen, so wie Sie es beim Bildersturm und bei der Hexenjagd in Ihren Kasernen und Ihren Liegenschaften getan haben.
– Halten Sie mal inne.
Die Bundeswehr, Frau von der Leyen, ist unsere letzte Lebensversicherung, die wir als Staat und für unser Volk haben – das sollten Sie immer bedenken –, nach außen und nach innen. Sie haben es geschafft, diese Bundeswehr, die Streitkräfte, an den Abgrund der Verteidigungsfähigkeit zu bringen.
Schauen Sie also zu Hause mal in den Spiegel, wenn Sie ihn nicht schon abgehängt haben.
Vielen Dank.