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Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 19/4613: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
• Drucksache 19/4624: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019 (Haushaltsgesetz 2019) - Drucksachen 19/3400, 19/3402 -

1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte

„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Martin Hohmann · AfD

   Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Verteidigungshaushalt umfasst einen guten Teil dessen, was Deutschland aufwendet, um seine äußere Sicherheit zu gewährleisten. Defizite zwischen Sein und Sollen waren Jahrzehnte kennzeichnend. Deutsche Verantwortliche wähnten sich lange im Reic

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2. 2. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU

   Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute ist mal wieder ein guter Tag für die Bundeswehr. Wir kommen nämlich unserem großen Ziel, gut ausgerüstete und personell gut aufgestellte Streitkräfte in Deutschland zu haben, einen großen Schritt näher. Ich will drei Bereiche nennen, die uns als Parlament und vor

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3. 3. Rede · Karsten Klein · FDP

   Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, mit Blick auf die Ausstattung der Bundeswehr kann man mit Fug und Recht sagen, dass wir vor einer ähnlichen Herkulesaufgabe stehen wie bei der Wiederbewaffnung, egal ob es um den Ersatz von aktuellem Gerät geht oder, gerade auch

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4. 4. Rede · Dennis Rohde · SPD

   Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt die vierte Debatte in diesem Jahr über den Einzelplan 14, den Einzelplan des Bundesministeriums der Verteidigung. Der Kollege Klein hat gerade viel Redezeit darauf verwendet, über das Thema Beraterverträge zu reden. Dieses Thema hat uns als

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5. 5. Rede · Gesine Lötzsch · Die Linke

   Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! CDU/CSU und SPD wollen der Bundeswehr im kommenden Jahr 4,4 Milliarden Euro mehr zukommen lassen als 2018. Wir finden das absurd. Ich gebe Ihnen mal eine Vergleichszahl: Nach Schätzungen des Kinderschutzbundes sind in unserem Land 4,4 Millionen Ki

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6. 6. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich vielleicht gerade in diesen Tagen, Frau von der Leyen, wo unser Verhältnis schon einmal ein besseres und vertrauensvolleres war, dennoch ein Wort des Dankes an Ihr Haus und auch an die Kollegen Mitberich

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7. 7. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU

   Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Her Lindner, wenn Sie aus Antworten auf Kleine Anfragen zitieren, wäre ich dankbar, wenn Sie immer die ganzen Sätze zitieren. Der Grund, warum wir gesagt haben, dass wir Doppelungen nicht ausschließen können, ist die Kürze der Zeit, die Sie uns zur Beantwor

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8. 8. Rede · Tobias Lindner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie diese Kurzintervention zulassen. – Frau Ministerin, Sie haben mich direkt angesprochen mit Hinweis auf Ihre Antwort auf unsere Kleine Anfrage. Ich möchte nicht den Eindruck entstehen lassen, dass wir hier mit unsauberen Methoden, ganz gleich wo oder wer, arbeiten. Sie haben uns gea

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9. 9. Rede · Ursula von der Leyen · CDU/CSU

   Das sind genau die Themen, die wir ja miteinander diskutieren. Herr Lindner, Sie wissen: Im BAAINBw schließen wir allein in einem Jahr 10 000 Verträge. Wenn wir jetzt bei dem Anteil der Verträge, die wir betrachten müssen, ganz genau die Fragen durchdeklinieren, die Sie uns zu Recht gestellt haben, wollen wir das genau

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10. 10. Rede · Jens Kestner · AfD

    Danke, Herr Präsident! – Werte Kolleginnen und Kollegen, Bürger auf den Tribünen und Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Wenn wir über den Einzelplan 14 sprechen, so reden wir immer über das gewollte Nichterreichen des 2-Prozent-Ziels von Wales. Sie als Ministerin haben gerade wieder Euphorie auf Ihr

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11. 11. Rede · Siemtje Möller · SPD

    Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sicherheit ist ein hohes Gut. Unsere Sicherheit liegt in Europa, in der NATO und natürlich auch in unseren eigenen Verteidigungsfähigkeiten, und es ist richtig, für diese staatliche Aufgabe Geld auszugeben – ich möchte betonen: sinnvoll auszugeben. Es wurde zu einzelne

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12. 12. Rede · Marie-Agnes Strack-Zimmermann · FDP

    Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ministerin, es ist schon bemerkenswert, wie Sie für Ihren Haushalt immer wieder einen Aufschlag herausholen. Das erzeugt gute Laune; das verstehe ich. Wenn sogar bei der SPD erkannt wird, dass wir mehr Mittel für die Bundeswehr brauchen, dann dürfte

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13. 13. Rede · Tobias Pflüger · Die Linke

    Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Ministerin! Wir haben mit dem sogenannten Verteidigungshaushalt einen Skandalhaushalt vorliegen. Inzwischen sind im Einzelplan 14 Mittel in Höhe von sage und schreibe 43,3 Milliarden Euro eingestellt. Auf die 42,9 Milliarden Euro des Ursprungsplans wurden im Zu

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14. 14. Rede · Henning Otte · CDU/CSU

    Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dieser Haushalt ist eine gute Grundlage für die Sicherheit unseres Landes. Lieber Herr Pflüger, das sage ich als Verteidigungspolitiker, ich sage das aber auch ganz bewusst als Familienvater. Wir schaffen Sicherheit in unserem Land, damit Kinder in Frieden und Frei

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15. 15. Rede · Thomas Hitschler · SPD

    Sehr geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute, wie die verteidigungspolitischen Richtungsentscheidungen aussehen, und es ist spannend, festzustellen, aus welcher Ecke des Parlaments welche Kritik kommt. Die eine Ecke äußert, wir würden unüberlegt aufrüsten, die andere Ecke meint

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16. 16. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU

    Herr Präsident! Liebes Präsidium! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als vorletzter Redner der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 14, also zum Bereich Verteidigung, kann ich sagen: Der Kollege Hitschler hat die ganze Bandbreite schon aufgezählt. Dem einen zu viel, dem anderen zu wenig: Wir sind dafür da, ein

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17. 17. Rede · Anita Schäfer · CDU/CSU

    Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nun, da wir über den Haushalt des Einzelplans 14 für das Jahr 2019 debattieren, möchte ich einige sicherheitspolitische Aspekte hervorheben. Am Wochenende war ich auf der 64. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der

    Rede einzeln öffnenProfil von Anita Schäfer