Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt sehr viel über die Situation der Familien in unserem Land gehört. Es ist richtig und gut, dass wir die Politik für Familien ins Zentrum der Koalitionsverhandlungen gerückt haben; denn die Familien sind – es ist schon gesagt worden – der Ursprung unserer Gesellschaft. Das Ergebnis der intensiven Arbeit haben die Koalitionsredner bereits sehr gut dargestellt. Der Opposition ist – das muss ich sagen – ein Aufzeigen brauchbarer, guter Alternativen zumindest heute nicht geglückt.
Wir dürfen uns nicht nur auf den Familienetat beschränken, sondern müssen alle Ressorts anschauen. Ein Renner ist – es ist schon gesagt worden – unser Baukindergeld mit in diesem Jahr schon fast 25 000 gestellten Anträgen. Damit unterstützen wir Familien auf dem Weg zum Eigenheim. Hinzu kommt – das ist ebenfalls schon gesagt worden – unser Familienentlastungsgesetz mit steuerlichen Erleichterungen und Kindergelderhöhungen.
Bayern hat Gutes getan mit seinem Familiengeld mit 250 bzw. 300 Euro monatlich für Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr. Mit dem erhöhten Kindergeld ist ab 1. Januar 2019 jedes Kind in Bayern unter drei Jahren raus aus Hartz IV. „Vorbildliches Bayern!“, kann ich da als Nachbar nur sagen.
Der Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt die Menschen in unserem Land von ihrer Geburt an und begleitet sie ihr ganzes Leben. Der Grundgedanke ist, dass jeder befähigt werden muss, sein Glück selbst zu finden. Wir sollten vorrangig die unterstützen, die selber noch nicht oder noch nicht genügend ihr Glück finden können.
Keine Haushaltsrede ohne Zahlen – man kann gewisse Zahlen nicht oft genug wiederholen –: Für das Elterngeld stellen wir gut 6,8 Milliarden Euro und für den Bundesfreiwilligendienst 40 Millionen Euro zur Verfügung. Das THW bekommt 2 000 Stellen. Für weitere Freiwilligendienste – Freiwilliges Soziales Jahr, Freiwilliges Ökologisches Jahr – gibt es über 25 Millionen Euro zusätzlich, für die Beteiligung von Behinderten immerhin über 3 Millionen Euro zusätzlich und für die Gewinnung von mehr Erzieherinnen und Erziehern – unsere Fachkräfteoffensive – insgesamt 40 Millionen Euro.
Aber wir unterstützen auch mit vergleichsweise kleinen Beiträgen sehr effektiv, wo Hilfe benötigt wird. Zum Beispiel unterstützen wir die Organisation Off Road Kids – frei übersetzt: Kein Kind muss in Deutschland auf der Straße leben. Dafür stellen wir 400 000 Euro zur Verfügung. Mit sofahopper.de wurde daneben die erste virtuelle Streetwork-Station für Straßenkinder und junge Obdachlose in Deutschland eröffnet.
Besonders am Herzen liegt mir auch der Verband kinderreicher Familien Deutschland. Mit 140 000 Euro im Jahr – ein vergleichsweise kleiner Beitrag – unterstützen wir den Verband, dessen Augenmerk auf den besonderen Bedürfnissen der 1,2 Millionen Familien mit drei oder mehr Kindern liegt. Hier wachsen die Kinder auf, ohne die der demografische Wandel in unserem Land noch dramatischer ausfallen würde. Unser Bestreben muss auch sein, den Familien zu ermöglichen, nach ihren Wünschen verantwortlich mehr Kinder zu bekommen. Warum liegen der Kinderwunsch und die Zahl der tatsächlich geborenen Kinder pro Familie so weit auseinander? Wir müssen weiter daran arbeiten, die Wünsche der jungen Generation zu erfüllen.
2 Millionen Euro gehen in die Qualifizierung von Gutachtern für Familiengerichte bei Verdacht auf sexuellen Kindesmissbrauch. Das ist ebenfalls ein sehr wichtiges Thema.
Meine Damen und Herren, Lernen fängt früh an und hört nicht auf. Auch ältere und hochbetagte Menschen lernen ihr Leben lang. Ein hervorragender Ort dafür sind unsere Mehrgenerationenhäuser, die wir weiterhin mit 17,5 Millionen Euro fördern.
Dort gibt es Begegnungen, die bewegen, Emotionen wecken, anregen – zwischen Jung und Alt, Eingesessenen und Zugezogenen. Ich lade daher jeden und jede ein: Besuchen Sie das Mehrgenerationenhaus in Ihrer Nähe!
– Eben.
Sie sehen: Haushalt bedeutet eben nicht nur Zahlen. Politik ist konkret, nahbar und effektiv, braucht aber auch konkrete Ziele. Daran wird in der Regierung und in der Koalition in vielen Sitzungen, Anhörungen und Arbeitsgruppen konzentriert und hart gearbeitet. Ich danke allen, die an der Erstellung des Haushalts mitgewirkt haben: der Ministerin, den Leuten in den Ministerien, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ebenso danke ich allen, die vor Ort Familien, Senioren, Frauen und junge Menschen unterstützen und mit ihrer Arbeit Großartiges für uns alle leisten – sei es in der Kinderbetreuung, in der Pflege, in Verbänden oder in Vereinen. Danke für Ihr Engagement zu Hause!
Danke für Ihre Aufmerksamkeit hier.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 17 – Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend – in der Ausschussfassung. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Gibt es Enthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Der Einzelplan 17 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen angenommen.