Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle wissen: Die Digitalisierung verändert unser Arbeiten, unser Miteinander, ja sogar unser ganzes Leben. Viele fragen sich: Bin ich bei diesem Wandel noch dabei? Kann ich Schritt halten? Habe ich morgen noch Arbeit? Ersetzen mich der Roboter und künstliche Intelligenz? Oder: Wie kann ich den Roboter in Zukunft steuern?
Viele Studien zeigen: Uns geht die Arbeit nicht aus, sie wird aber anders. Deshalb sehen wir als SPD in diesen Entwicklungen Risiken und Chancen. Wir wissen, dass Chancen erst dann überwiegen, wenn wir durch kluges Handeln die Risiken minimal halten.
Das Qualifizierungschancengesetz, dessen Entwurf unser Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil heute einbringt, ist ein gewaltiger Schritt auf diesem Weg. Es bietet Schutz und Chancen im Wandel und geht weit, weit über den Koalitionsvertrag hinaus.
Wir nehmen mit diesem Entwurf einen dreifachen Perspektivwechsel vor. Der erste Perspektivwechsel ist die Botschaft: Wir wollen nicht, dass du arbeitslos wirst. Wir wollen, dass du gestärkt wirst. Deshalb bekommst du einen Anspruch auf Weiterbildung in Form von Geld und Zeit. –
Aber eben nicht alle!
Perspektivwechsel zwei ist: Wir geben Orientierung durch eine neutrale Weiterbildungsberatung, die den regionalen Arbeitsmarkt im Blick hat. Und Perspektivwechsel drei: Der Schutz der Arbeitslosenversicherung wird gestärkt. So kommen weniger Menschen in das Hartz‑IV-System. – Mit diesem dreifachen Perspektivwechsel verknüpfen wir in der SPD das Regierungshandeln heute mit dem Gestalten von Morgen.
Wir wissen: Neue Zeiten brauchen neue Antworten. Heute gilt es, eine neue Verbindung zwischen Arbeit und Sozialstaat herzustellen. Deshalb führen wir eine so engagierte Sozialstaatsdebatte. Auch in dieser Sozialstaatsdebatte gibt es im Kern drei Prinzipien:
Erstens. Es gilt, die Menschen gar nicht erst arbeitslos werden zu lassen,
heute mit diesem Gesetz und morgen mit der Arbeitsversicherung und dem Chancenkonto.
Zweitens. Werden sie dennoch arbeitslos, muss der Schutz ausgebaut werden. Wir denken an weitere Erleichterungen beim Zugang zur Arbeitslosenversicherung und wollen, dass derjenige, der sich qualifiziert, länger Arbeitslosengeld bekommt, nämlich Arbeitslosengeld Q.
Drittens. Die Langzeitarbeitslosigkeit muss beendet werden, und zwar durch ein Recht auf Arbeit.
Der soziale Arbeitsmarkt, den wir verabschiedet haben, legt die Spur und weist den richtigen Weg. Unser Leitbild ist die solidarische Gesellschaft, in der man sich gegenseitig stützt und Druck von den Schultern nimmt. Wir wollen Solidarität statt Ellenbogen im Wandel.