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7. Sitzung
Donnerstag, 18. Januar 201819. Wahlperiode, 7. SitzungReichtum gerechter verteilen – Vermögensteuer als Millionärsteuer wieder erheben
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Verehrte Frau Kollegin – frühere Frau Kollegin –, Sie fügen eine Zote einer anderen Zote hinzu. Es wird nicht wahrer, was vorhin nicht wahr war, wenn Sie es noch einmal wiederholen.

Es sind sogenannte riskante Papiere, zu denen uns zum Teil die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Mehrheit von SPD und Grüne gezwungen hat.

Beifallbei der AfD
Lachenbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie hat beschlossen: Die Kämmerei wird beauftragt, Zinsderivatgeschäfte zu machen. – Der damalige Stadtkämmerer hat gesagt: Nur über meine Leiche! – Darüber sind die gegangen; denn die wollten moderne Finanzierungsinstrumente haben, die sie vorher geschaffen haben, als der Kollege Koenigs von den Grünen das Technische Rathaus verkauft hat, die Wohnungsbaudarlehen verkauft hat, Vorfälligkeitsgeschäfte – so wie bei Lehman Brothers – getätigt hat und ähnliche Abenteuer. Das waren alles Schummelgeschäfte, weil sie rechte Tasche linke Tasche waren.

Faule Ausreden!

Und noch einmal: Aus den Geschäften, die ich getätigt habe, sind nie Verluste entstanden. Sie konnten es rechnerisch nicht; Sie sehen das schon am heutigen Tageskurs.

Zurufvom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mit der Meinung stehen Sie aber allein da!

Sollte die Stadt Frankfurt irgendwann einmal beschlossen haben – am besten relativ nah an der Weltwirtschafts- und -finanzkrise 2008 –, die Klamotten zu verkaufen – was ich nicht weiß, was aber mutmaßlich der Fall war –, dann konnte man sehen: Wenn man solche Geschäfte macht und anschließend Leute hat, die das nicht können, dann kann daraus Schaden entstehen, aber nur daraus.

Beifallbei der AfD

Herr Präsident, ich darf fortfahren, und das ohne Zeitabzug, das ist sensationell.

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